Salzburg: Am 14. Juni bekommt Salzburg einen neuen Landtag und eine neue Landesregierung
Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
12. Juni Hearing der Regierungsmitglieder / 14. Juni Angelobung der Abgeordneten und Wahl der Regierung
(LK) In exakt neun Tagen, am 14. Juni, findet die konstituierende Sitzung des neu gewählten Salzburger Landtages statt. Dort werden die 36 Abgeordneten angelobt und die Landesregierung von den Mandataren gewählt. Zuvor stellen sich am Montag, dem 12. Juni, die künftigen Regierungsmitglieder noch den Fragen der Abgeordneten in einem öffentlichen Hearing.
Nach der Landtagswahl vom 23. April haben sich ÖVP und FPÖ auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeignet und diesen am 26. Mai der Öffentlichkeit präsentiert. Beim Urnengang im April erhielt die ÖVP rund 30,4 Prozent (zwölf Mandate), die FPÖ rund 25,8 Prozent (zehn Mandate), die SPÖ rund 17,9 Prozent (sieben Mandate), die KPÖ rund 11,7 Prozent (vier Mandate) und GRÜNE 8,2 Prozent (drei Mandate). NEOS, WIRS und MFG schafften den Einzug in den Landtag nicht.
Hearing wird live übertragen
Genau in einer Woche, am 12. Juni, stellt sich im Chiemseehof die künftige Landesregierung den Fragen der Landtagsabgeordneten. Die sieben Regierungsmitglieder haben für ein Eingangsstatement fünf Minuten Redezeit. Jeder Landtagsklub kann anschließend zwei Fragen stellen. Für die Beantwortung der insgesamt maximal zehn Fragen sind je Frage zwei Minuten vorgesehen. Das öffentliche Hearing findet am Vormittag sowie Nachmittag statt und Salzburg ist mit diesem Instrument in den Landesparlamenten österreichweit absoluter Vorreiter, außerdem können die Bürger*innen live dabei sein.
Erste Landtagssitzung am 14. Juni
Am Mittwoch, 14. Juni, treten ab 9.15 Uhr die bei der Landtagswahl am 23. April gewählten 36 Abgeordneten im Chiemseehof zu ihrer ersten gemeinsamen Sitzung in der 17. Gesetzgebungsperiode zusammen. Dabei werden die Mandatare angelobt, die Landesregierung, das Landtagspräsidium sowie die elf Landtagsausschüsse und ihre Mitglieder gewählt. Die vier Mitglieder des Bundesrats, zwei stellt die ÖVP und je eines FPÖ und SPÖ, werden in die Länderkammer entsandt.
Alle Infos und Live-Übertragungen
Interessierte Salzburgerinnen und Salzburger können das gesamte Hearing sowie auch die konstituierende Sitzung live mitverfolgen und sich online ein Bild machen. Zudem wird das Landes-Medienzentrum ausführlich über den Start des neuen Landtags und der neuen Regierung berichten.
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- Homepage des Landtags: www.salzburggv.at/landtag
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Quelle: Land Salzburg