Kärnten: 21. Sitzung der Kärntner Landesregierung – die Tagesordnung

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 19. Regierungssitzung am 13. Februar 2024

Entwurf eines Gesetzes über die aufgrund der Richtlinie (EU) 2021/1883 erforderliche Anpassung der Kärntner Landesrechtsordnung und die Änderung des Kärntner Hinweisgeberschutzgesetzes; Vortrag in der Sitzung der Landesregierung; Regierungsvorlage

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG, mit der zum Zweck der Anpassung ausgewählter Kostenhöchstsätze die Grundversorgungsvereinbarung geändert wird; Bericht an den Landtag; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Strategiepapier „Korruptionsprävention im Kärntner Landesdienst“

Microsoft Enterprise Agreement – neuerlicher Beitritt des Landes Kärnten zum Vertrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Anpassung der Bezüge nach dem Kärntner Bezügegesetz 1997; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Betragsanpassungs-Verordnung geändert wird; Regierungssitzungsvortrag

Prüfungskommission für den „Höheren Technischen Dienst“, „Gehobenen Technischen Dienst“ und den „Technischen Fachdienst“ beim Amt der Kärntner Landesregierung - Ergänzung; Regierungssitzungsvortrag

Patientenanwaltschaft des Landes Kärnten; Tätigkeitsbericht 2023

Carinthische Musikakademie GmbH - CMA; Genehmigung des Landesbeitrages 2024

Weiterentwicklung Logistik Center Austria Süd Villach-Fürnitz, Memorandum of Understanding

Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Lehrlingsoffensive der Kärntner Gemeinden 2024

Digitalisierungsstrategie der Kärntner Gemeinden: Digitale Leuchttürme – Status quo und nächste Schritte

Wildbach- und Lawinenverbauung; Grundsatzgenehmigung zum Bauprogramm 2024 und Finanzierung von Projekten im Rahmen des Betreuungsdienstes

Wildbach- und Lawinenverbauung; Wisperndorferbach, Stadtgemeinde Bad St. Leonhard, Bezirk Wolfsberg; Projekt 2010, Kostenerhöhung – Landesbeitrag - Finanzierungsantrag

Tourismus-Infrastruktur Förderoffensive; Bilanz und Ausblick im Bereich „See-, Berg-, Wander und Radinfrastruktur“ im Jahr 2023/24; Bericht

Schulsozialarbeit Kärnten: Abrechnung der Ausweitung der Schulsozialarbeit von vier Vollzeitäquivalenten (VZÄ) ab 2021 sowie Nachtrag 2024 zur Vereinbarung von 2020

Vergabeverfahren Deutschintegrationskurse in der Grundversorgung, Genehmigung Durchführung und Abschluss Vergabeverfahren

Kein Kind zurücklassen; Lotse, Verein zur Förderung zur Sichtbarkeit von Sozialer Arbeit; Maßnahmenfinanzierung 2024

„Fördercall Herbst- und Almhüttenoffensive 2024“; Maßnahmen zur Stärkung der touristischen Nebensaisonen.

KL077 Verwaltungszentrum, Mießtaler Straße 3, 9020 Klagenfurt am Wörthersee; Haus A und Haus B; Sanierung Flachdächer und Energetische Maßnahmen

Volkshilfe Kärnten; Frauennotschlafstelle; Vereinbarung für den Zeitraum 2024 – 2026

Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft für Kärnten in Klagenfurt e.Gen.mbH, Kinoplatz 6/1, 9020 Klagenfurt

Kärntner Friedenswerk Gemeinnützige Wohnungsges. m.b.H, Pischeldorfer Strasse 38, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Friedensgasse 18; „hi-Harbach“, 2. Baustufe, 104 WE und 104 geförderte TG-Einstellplätze

L14 Sachsenburger Straße, Veräußerung von Straßengrund, KG 73417 Sachsenburg

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Anpassung von Bezügen nach dem Kärntner Bezügegesetz 1997; Regierungssitzungsvortrag

Prüfungskommission für den „„Höheren Technischen Dienst“, „Gehobenen Technischen Dienst“ und den „Technischen Fachdienst“ beim Amt der Kärntner Landesregierung - Ergänzung; Regierungssitzungsvortrag

Zahngesundheit: Verrechnung von Beiträgen an den Verein Gesundheitsland Kärnten für 2024

Genehmigungsantrag – Valorisierungen 2024 für das Globalbudget Pflege

Behindertenhilfe/Chancengleichheit: Anpassung Tagsätze/Stundensätze 2024