Stadt Leonding: Gemeinderat beschließt Budget 2016

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15 Dez 00:31 2015 von Oswald Schwarzl Print This Article

Jahresbudget der Stadt Leonding: Erstmals 70-Millionen-Euro-Marke u?berschritten

LEONDING. In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres wurde vergangenen Freitag mit Stimmen der SPÖ, FPÖ, ÖVP und GRÜNE das von Finanzreferent Bu?rgermeister Mag. Walter Brunner vorgelegte ausgeglichene Budget fu?r das Jahr 2016 beschlossen. „Leonding ist auch weiterhin keine Abgangsgemeinde. Die Eigenständigkeit und der Handlungsspielraum, um wichtige Entwicklungsschritte fu?r unsere Stadt zu setzen, sind damit gesichert“, so Bu?rgermeister Mag. Walter Brunner zum Budget fu?r das kommende Jahr.

Erstmals wurde bei der Jahresbudgetplanung in Leonding die 70-Millionen-Euro-Marke u?berschritten, fu?r 2016 stehen im Gesamthaushalt (außerordentlicher und ordentlicher Haushalt) rund 71,6 Millionen Euro zur Verfu?gung. Das Budget fu?r den ordentlichen Haushalt beträgt 62,3 Millionen Euro. Im außerordentlichen Haushalt werden besondere Investitionen und Projekte dargestellt, dafu?r sind fu?r 2016 9,3 Millionen Euro eingeplant.
Der Wirtschaftsplan der Infrastruktur- und Immobilien Leonding GmbH & Co KG sieht fu?r 2016 Investitionen in der Höhe von etwa sieben Millionen Euro vor.

Die größten Einnahmenkapitel im Jahreshaushalt sind mit rund 42 % Ertragsanteile aus den Bundessteuern (ca. € 28,8 Millionen), 22,51 % Gemeindesteuern (ca. € 15,45 Millionen), 17 % Einnahmen aus Gebu?hren, Benu?tzungsentgelten, Schulerhaltungsbeiträge, Mieten und Betriebskosten (ca. € 11,70 Millionen) sowie 5,83 % Darlehensaufnahmen (ca. € 4 Millionen). Der größte Block auf der Ausgabenseite sind Transferleistungen mit rund € 20,5 Millionen (28,65 %). Darin enthalten sind € 2,3 Millionen Landesumlage, € 6,43 Millionen Krankenanstaltenbeitrag und € 9,5 Millionen Umlage zum Sozialhilfeverband. Die Personalausgaben fu?r das kommende Jahr betragen € 17,95 Millionen (28,82 %), € 17,20 Millionen (24 %) werden fu?r Sachaufwendungen ausgegeben und rund € 7 Millionen (9,6 %) sind fu?r Investitionen im Hoch- und Tiefbau geplant.

Der Schuldenstand inklusive Haftungen fu?r die Infrastruktur- und Immobilien Leonding GmbH & Co KG wird, falls alle geplanten Investitionsprojekte umgesetzt werden, auf 15 Millionen Euro steigen. Das ist immer noch eine Verschuldung, bei der Leonding aufgrund der hohen Finanzkraft keine Zustimmung des Landes benötigt, um größere Ausgaben zu tätigen. Falls alle geplanten Projekte realisiert werden, wird die Pro-Kopf-Verschuldung rund 560 Euro betragen. Damit liegt Leonding weiterhin deutlich unter dem Landesdurchschnitt.

Was ist fu?r 2016 in Leonding geplant?
Aufgrund des großen Sanierungsaufwands bei bestehenden Gebäuden fallen im nächsten hohe Investitionskosten an. 2016 wird das Sanierungskonzept des Schulzentrums in Hart und der Sporthalle fortgefu?hrt, der Gesamtaufwand dafu?r beträgt rund 5,9 Millionen Euro. Außerdem sollen umfassende Sanierungsmaßnahmen im Schulzentrum Leonding durchgefu?hrt werden, dazu wurde bereits ein Generalsanierungsplan erarbeitet, der auch eine neue Sportanlage am Schulgebäude vorsieht. Eine solche Sanierung könnte innerhalb von drei Jahren umgesetzt werden und wu?rde erhebliche Verbesserungen fu?r die Schulsituation und fu?r die Nachmittagsbetreuung mit sich bringen. Der Sanierungsbedarf beträgt um die 13 Millionen Euro.

Auch eine Erweiterung der Volksschule Haag ist bereits in Planung.
Im Stadtzentrum in der Hainzenbachstraße befindet sich derzeit eine neue siebengruppige Kinderbetreuungseinrichtung in Bau, in die im kommenden Jahr der Kindergarten Kirchbu?helgasse u?bersiedeln wird. Zusätzlich dazu wird das Betreuungsangebot im neuen Haus um eine Kindergarten- und zwei Krabbelstubengruppen erweitert. Mit Fertigstellung dieser Einrichtung wird im Ausbau der Kinderbetreuungsplätze in Leonding ein wichtiger Meilenstein gesetzt. Die Krabbelstube Doppl-Hart, die derzeit in der ehemaligen Schulwartwohnung untergebracht ist, wird in das ehemalige Hortgebäude in der Haidfeldstraße u?bersiedeln. Dort mu?ssen noch die Räumlichkeiten fu?r die drei Krabbelstubengruppen adaptiert werden. Bu?rgermeister Mag. Walter Brunner ist von der Notwendigkeit dieser Investitionen u?berzeugt. „Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in Leonding steigt, darauf reagieren wir und bauen das Angebot stetig aus“, so der Stadtchef.
Leonding hat einiges zu bieten. Die viertgrößte Stadt Oberösterreichs ist nicht nur ein attraktiver Wirtschaftsstandort mit hervorragender Infrastruktur, sondern auch ein beliebter Lebensmittelpunkt.

Ein abwechslungsreiches Kultur-, Freizeit- und Sportprogramm, ein gut ausgebautes öffentliches Verkehrsnetz, eine breit gefächerte medizinische Versorgung, schöne Gru?nzu?ge und ein umfassendes Betreuungsangebot fu?r Jung und Alt sind nur wenige Beispiele, warum immer mehr Menschen nach Leonding ziehen. Dafu?r muss natu?rlich hochwertiger leistbarer Wohnraum geschaffen werden. Durch den Bau von Wohnanlagen ist die Errichtung von Gemeindestraßen erforderlich. Zudem werden auch 2016 wieder Straßensanierungen sowie Sanierungen in den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung durchgefu?hrt.

Zusätzlich dazu ist es notwendig, die Ausstattung des Wirtschaftshofs und der Freiwilligen Feuerwehren auf Stand zu halten. Daher sind auch dort Ersatzinvestitionen fu?r Geräte und Fahrzeuge notwendig.
Ausgaben werden in Leonding wohlu?berlegt getätigt. Im Gemeinderat ist man sich daru?ber einig, das Augenmerk auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu legen und dabei das Angebot fu?r die Bu?rgerinnen und Bu?rger weiter auszubauen. Bu?rgermeister Mag. Walter Brunner zeigt sich zufrieden. „Nur mit einer verantwortungsvollen Budgetpolitik können wichtige Projekte, wie das örtliche Entwicklungskonzept, der Masterplan, das Verkehrskonzept, der Ausbau der Betreuungsangebote oder die Sanierungen unserer Schulen umgesetzt werden“.

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Oswald Schwarzl

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Chefredakteur in Ruhe

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