Queen stellt Programm vor: Sparen ist angesagt

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25 Mai 22:50 2010 von Elisabeth Schwarzl Print This Article

Die 84 Jahre alte Königin liest ihre 56. Thronrede

 


ENGLAND. Sie verrät ihren Bürgern, wie der neue britische Premier Cameron den größten Schuldenberg aller Zeiten abbauen will. Dafür will er in den kommenden eineinhalb Jahren 22 Gesetze erlassen.


 


Königin Elizabeth II. hat im Parlament von Westminster das Programm der neuen britischen Koalitionsregierung vorgestellt. Das Kabinett unter Premier David Cameron von den konservativen Tories werde dem Abbau des dramatischen Haushaltsdefizits "oberste Priorität" geben, erläuterte die Queen im Rahmen einer feierlichen Zeremonie.


 


Insgesamt sollen in den kommenden 18 Monaten 22 Gesetze auf den Weg gebracht werden, unter anderem zur Reform der Schul- und Gesundheitssysteme. Die Queen liest die Thronrede traditionell einmal im Jahr im Parlament in London vor, geschrieben und abgesegnet ist sie aber von der Regierung.


 



Größter Schuldenberg aller Zeiten


So dramatisch wie derzeit war die Wirtschaftslage ihres Landes selten zuvor. Cameron und seine Koalitionspartner von den Liberaldemokraten müssen den größten Schuldenberg in der Geschichte abbauen und das Haushaltsloch von 156,1 Milliarden Pfund (182,6 Mill. Euro) stopfen. "Die erste Priorität ist es, das Defizit zu reduzieren und das Wirtschaftswachstum wiederherzustellen", sagte die Queen gleich zu Beginn ihrer Rede.


 


Der Schuldenberg soll vor allem durch Einsparungen im öffentlichen Sektor und nicht durch Steuererhöhungen abgetragen werden. Am 22. Juni will die Regierung einen Notfall-Haushaltsplan vorlegen. Bereits am Montag hatte Finanzminister George Osborne von den Tories Pläne präsentiert, wie etwa durch Kürzungen in den Ministerien rund sechs Milliarden Pfund eingespart werden sollen.




 




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