Parlamentarismus und Demokratie sind europäische Werte

WIEN. „Der Jahrestag ,70 Jahre Wiedererrichtung von Demokratie und Parlamentarismus‘ nach Zeiten der Diktatur und autoritärer Regime ist Anlass genug, diese europäischen Werte in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu stellen“, betont der Präsident des Bundesrates Gottfried Kneifel. Demokratie und Parlamentarismus seien Voraussetzung für Freiheit und Menschenrechte.

Werte, die nicht nur den Migranten vermittelt werden müssten, sondern auch die Österreicher selbst schätzen und pflegen sollten. „Mit der Forderung nach Abschaffung der Landtage und anderer demokratischer Einrichtungen, wie zuletzt von NEOS-Obmann Matthias Strolz, werde der Pflege unserer Demokratie kein Dienst erwiesen“, sagte Präsident Kneifel.

Einerseits Jugendparlamente veranstalten und Demokratiewerkstätten auf Landes- und Bundesebene zu betreiben und andererseits demokratische Einrichtungen abzuschaffen, sei ein Widerspruch der besonderen Art.