vonRedaktion International
APRIL 26, 2024
Foto: V.Lercher
Verschuldung als auch die Pro-Kopf-Verschuldung sind im Jahr 2023 rückläufig
Die Finanzmittel von Gemeinden und Kommunen unterliegen strikten Rechnungslegungskriterien. Schließlich geht es um das Steuergeld der BürgerInnen. Seit 2020 wird auch der Innsbrucker Finanzhaushalt in Form der Drei-Komponenten-Rechnung (VRV 2015), im Sinne der doppelten Buchführung, geführt. Finanzierungshaushalt, Vermögenshaushalt und Ergebnishaushalt stellen die unterschiedlichen Teilbereiche dar. Im Finanzierungshaushalt werden die Ein- und Auszahlungen und damit die Liquidität dargestellt. Das Vermögen und dessen Finanzierung (Eigen- und Fremdmittel) weist der Vermögenshaushalt aus. Im Ergebnishaushalt werden Erträge und Aufwendungen gegenübergestellt und der Wertzuwachs bzw. der Werteinsatz abgebildet. In Zeiten der Teuerung und der hohen Zinsen hat die Landeshauptstadt die Stadtfinanzen stabil gehalten. Dies wird auch im bereits vorliegenden Entwurf zum Rechnungsabschluss, der im Herbst 2024 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wird, deutlich: Sowohl die Gesamtverschuldung als auch die Pro-Kopf-Verschuldung sind im Jahr 2023 demnach rückläufig gewesen.
Positiver Rechnungsabschluss 2023
„Der Entwurf des Rechnungsabschlusses zeigt ein durchwegs positives Bild, was sicher auf den sparsamen Umgang bei den Ausgaben zurückzuführen war. Im Ausblick für den kommenden Jahresabschluss 2024 wird zwar auf eine insgesamt gemäßigte Situation gehofft, wahrscheinlich wird sich aber ausgabenseitig durch die seit 2023 wesentlich und erheblich gestiegenen Personalkosten (Lohnabschluss 9,14 Prozent für 2024 ) und ein weiterhin inflationsbedingtes hohes Preisniveau bei den Investitionen - vor allem am Bau – bei den Dienstleistungen und bei den Kosten für die Energieträgern das Gesamtbild voraussichtlich verschlechtern“, betont Bürgermeister Georg Willi.
Sparsamer Kurs für 2024 und die Folgejahre
„Als öffentliche Verwaltung handeln wir nach dem Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen sowie der zweckmäßigen Haushaltsführung. Somit ist eine ausgeglichene Haushaltsführung und ein effizienter Umgang mit Steuermitteln immer anzustreben“, erklärt Finanzdirektor Mag. Martin Rupprechter.
Insgesamt standen im Jahr 2023 in der operativen Gebarung Einzahlungen von 502,1 Millionen Euro Auszahlungen von 462,6 Millionen Euro gegenüber. Die operativen Einzahlungen, d.h. die operative Gebarung (vor allem der Abgabenertragsanteil des Bundes, Kommunalsteuer und gemeindeeigenen Steuern), die Transfers (Zuschüsse des Landes, Finanzzuweisungen und Zweckzuschüsse) sowie die Finanzerträge (Dividenden) lagen um 10,5 Millionen Euro unter jenem Wert, der im Voranschlag 2023 verankert wurde.
Den im Budget-Voranschlag 2023 vorläufig angenommenen Ausgaben von 486,8 Millionen Euro standen aber nur tatsächliche Ausgaben laut Rechnungsabschlussentwurf von 462,6 Millionen Euro gegenüber. Die wesentlichen Abweichungen sind im geringerem Personal- und Sachaufwand sowie bei verringerten Transfers, wie beispielsweise der Transferzahlungen an das Land im Bereich der Mietzinsbeihilfe und der Vorschusszahlungen für die Mindestsicherung und mobilen und stationären Pflege, zu finden.
Zusammenfassend erklärt Innsbrucks Finanzdirektor: „Die Landeshauptstadt kann für das Jahr 2023 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen, da der Saldo aus der operativen Gebarung mit 39,5 Millionen Euro ausreicht, um die planmäßigen Tilgungen von Darlehen, die bei 12,1 Millionen Euro lagen, zu decken. Die ‚freie Finanzspitze‘, also wie hoch der finanzielle Spielraum für neue Projekte und Investitionen ist, lag demnach bei 27,4 Millionen Euro. Im Verhältnis zum Rechnungsabschluss 2022 in Höhe von 74,4 Millionen Euro bei der „freien Finanzspitze“ konnte 2023 trotz dem Abbau liquider Mittel und geringerer Einnahmen (Ertragsanteile des Bundes) und etwas weniger Ausgaben ein gutes Ergebnis erreicht werden“..“
Schulden der Stadt reduziert
Seit 2020 konnte der Schuldenstand der Stadt Innsbruck von 181,5 Millionen auf 158,7 Millionen Euro im Jahr 2023 reduziert werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung der InnsbruckerInnen liegt auf Basis des Rechnungsabschlussentwurfes von 2023 aktuell bei 1.217 Euro (2022: 1.258 Euro). Im Verhältnis zu vielen anderen Gemeinden, dem Land und dem Bund konnte hier die Haushaltsdisziplin gehalten werden. Mittelfristig wird es darauf ankommen, die knappen Budgetmittel gezielt dort einzusetzen, wo die städtische Infrastruktur und die Lebensbedingungen verbessert und somit der Innsbrucker Bevölkerung zu Gute kommen.
Vermögen der Landeshauptstadt
Das Gesamtvermögen der Landeshauptstadt ist leicht angestiegen und liegt bei rund 2.965 Millionen Euro. Es setzt sich aus ca. 1.444,7 Millionen Euro Anlagevermögen, rund 1.427,7 Millionen Euro Vermögen aus Beteiligungen (Unternehmen mit städtischen Beteiligungen), 51,8 Millionen Euro liquiden Mitteln, 39,7 Millionen Euro an Forderungen (Kommunalsteuer, Gebrauchsabgabe, Gebühren, Lieferungen und Leistungen) sowie 1,5 Millionen an immateriellen Vermögenswerten (Lizenzen, Software Programme), aktiven Finanzinstrumenten und Vorräten zusammen.
Investitionen
Insgesamt lag das Investitionsvolumen bei 57,2 Millionen Euro und somit leicht unter dem Vorjahreswert. Investiert wurde in allen Bereichen, vor allem bei der IIG Innsbrucker Immobiliengesellschaft (Wohnungen, Schulen, Kindergarten, Amtsgebäude), den Innsbrucker Verkehrsbetrieben und deren Infrastruktur sowie in laufende städtische Projekte (Planungen für Sanierung Eiskanal Igls, Kongress Messe Innsbruck, Radmasterplan usw.). „Insgesamt hat die Stadt damit die regionale Wertschöpfung wesentlich unterstützt und Arbeitsplätze erhalten“, betont Georg Willi.
Weitere Informationen
Einen transparenten Überblick über die städtischen Finanzen bzw. weitere Informationen zum Thema sind auf der städtischen Website unter www.innsbruck.gv.at/haushaltsplan-und-abschluss zu finden.
Quelle: Stadt Innsbruck