Wien: Konferenz der LandtagspräsidentInnen tagte in Linz zur Zukunft Europas

vonRedaktion Salzburg
JUNI 09, 2021

Wiens Erster Landtagspräsident Ernst Woller nahm am 7. Juni 2021 an der Konferenz der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten in Linz teil.

Auf der Agenda stand die von der EU initiierte Konferenz zur Zukunft Europas und wie sich die Landtage thematisch in diesen Prozess zur Weiterentwicklung der EU einbringen können. Weitere Themen waren das geplante Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, das nach Auffassung der Konferenz schon aus rein rechtssystematischen Gründen keine Anwendung auf die Gesetzgebung finden sollte, sowie generell die Frage, wie das Vertrauen in die Politik und die Demokratie gestärkt werden kann.

Am heutigen Tag fand noch eine gemeinsame Tagung der deutschen und österreichischen Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten in Form einer Videokonferenz statt. Neben einem Austausch über Strategien für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt zur Pandemiebewältigung wurde auch der digitale Wandel und die damit einhergehenden Chancen, aber auch Risiken erörtert.