Salzburg: Unterstützungspaket für Gemeinden zur Stärkung regionaler Beschäftigung

vonRedaktion Salzburg
OKTOBER 07, 2020

Verlängerung der Unterstützung bis Jahresende / 50 Millionen Euro zusätzlich vom Land Salzburg im Jahr 2021

(LK) Die Folgen der Corona-Pandemie setzen natürlich auch den Gemeinden des Landes finanziell stark zu. „Daher haben wir im Mai ein 30-Millionen-Euro-Unterstützungspaket für unsere Kommunen geschnürt. Damit übernimmt das Land die Hälfte der monatlichen Ausfälle bei den Ertragsanteilen der Gemeinden aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Unsere Gemeinden sind die wichtigsten regionalen Wirtschaftsmotoren und sorgen mit Investitionen für regionale Beschäftigung und regionale Wirtschaftskraft. Nachdem die 30-Millionen-Euro-Deckelung bereits erreicht wurde, werden wir unsere Gemeinden nicht nur mit einer Verlängerung bis Jahresende 2020 unterstützen, sondern weitere 50 Millionen Euro im kommenden Jahr zur Verfügung stellen“, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer zur Fortsetzung des Unterstützungspakets für Gemeinden.

Die Gemeinden erzielen ihre Einnahmen überwiegend durch Bundesertragsanteile und Kommunalsteuern. „Mit diesem Unterstützungspaket möchten wir unsere Gemeinden jenen Handlungsspielraum eröffnen, um geplante Investitionen umsetzen zu können und damit die regionale Wirtschaft zu stärken“, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer. 50 Prozent der im Vergleich zum Vorjahresmonat verlorenen Ertragsanteile werden aus den Zahlungsmittelreserven des Gemeindeausgleichsfonds (GAF) übernommen, für alle Gemeinden gilt ein einheitlicher Satz.

Mitterer: „Gemeinden als regionaler Wirtschaftsmotor.“

„Das bisherige Unterstützungspaket hat den Salzburger Gemeinden wirklich sehr geholfen, um an Investitionen festhalten zu können. Die Einbrüche bei den Ertragsanteilen und der Kommunalsteuer versetzen die Kommunen in eine äußerst schwierige Situation. Daher begrüße ich diese wirkungsvolle Fortsetzung dieses großen Unterstützungspakets außerordentlich. Damit ist weiterhin sichergestellt, dass wir weiterhin zahlungsfähig bleiben, denn die Gemeinden sind die größten öffentlichen Auftraggeber und ein Wirtschaftsmotor in der Region“, so Gemeindebundpräsident Günther Mitterer.