Mistelbach, Niederösterreich: Sozialleistungsbetrug geklärt

vonRedaktion Salzburg
FEBRUAR 10, 2023

Geld - Symbolbild
© moerschy, pixabay.com

Bedienstete der Polizeiinspektion Gaweinstal führten nach einer Anzeigenerstattung umfassende Ermittlungen gegen einen 46-jährigen Mann, der Urkunden gefälscht und Betrugshandlungen gesetzt haben soll.
Der 46-Jährige aus dem Bezirk Mistelbach ist verdächtig, in der Zeit von Anfang März 2022 bis Anfang Mai 2022, insgesamt drei Kaufverträge für Pkws verfälscht zu haben, um damit die Fahrzeuge auf eine ihm bekannte Person anzumelden, die eine Behinderung hat. Durch die Urkundenfälschung soll der Beschuldigte, aufgrund der Einsparung der Kfz-Steuer, eine Schadenssumme in dreistelliger Höhe verursacht haben.
Weiters steht der 46-Jährige im Verdacht, einen dreistelligen Bargeldbetrag von einer ihm bekannten Person an sich genommen zu haben, ohne die dafür versprochene Leistung zu tätigen.

Die ermittelnden Beamtinnen und Beamten der Polizeiinspektion Gaweinstal konnten bei den weiteren Erhebungen einen Sozialleistungsbetrug feststellen und klären.
Der 46-Jährige soll in der Zeit von zumindest März 2015 bis Februar 2023, nicht gerechtfertigte Sozialleistungen durch eine vorgetäuschte Blindheit bezogen haben.
Nach der Intervention der Polizei wurden weitere Untersuchungen durchgeführt, wobei diese Gutachten den Verdacht bestätigten, dass keine Blindheit vorliegt.
Dem österreichischen Staat entstand durch die Betrugshandlung ein Schaden von rund 230.000 Euro.
Der aufgrund der Ermittlungsergebnisse abgewendete/verhinderte Schaden wurde von der Pensionsversicherungsanstalt mit mehr als einer Million Euro beziffert.

Der Beschuldigte wurde der Staatsanwaltschaft Korneuburg angezeigt.


Quelle: LPD Niederösterreich

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