vonRedaktion International
OKTOBER 18, 2022
Fotos: Landtag Steiermark/Tom Lamm Landtagspräsidentenkonferenz in Fohnsdorf.
Fotos: Landtag Steiermark/Tom Lamm Landtagspräsidentenkonferenz in Fohnsdorf.
Landtagspräsident Harald Sonderegger bei Arbeitsgesprächen in der Steiermark
Fohnsdorf (VLK) – Die österreichischen Landtagspräsidentinnen- und Landtagspräsidenten, darunter auch Vorarlbergs Landtagspräsident Harald Sonderegger, rückten in ihrer heutigen (Montag, 17. Oktober) Konferenz vor allem das Thema Informationsfreiheit und die für 2023 geplante Europakonferenz in den Mittelpunkt. Am Austausch nahm auch Vizekanzler Werner Kogler teil.
Unter dem Tagesordnungspunkt zur Informationsfreiheit diskutierten die Landtagspräsidentinnen und -präsidenten verschiedene diesbezügliche verfassungsrechtliche Anliegen der Landtage an den Bund, wie Landtagspräsident Sonderegger festhielt.
Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Vorbereitung der gemeinsamen deutsch-österreichischen „Europakonferenz“ im Jänner 2023. Diese wird u.a. den Umsetzungsstand der Ergebnisse der EU-Zukunftskonferenz und die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit als inhaltliche Schwerpunkte haben.
Betreffend die internationale Vernetzung der Landesparlamente wurden den Teilnehmenden zwei Institutionen nähergebracht. Einerseits wurde die europäisch ausgerichtete Konferenz der Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnis der Europäischen Union (CALRE) vorgestellt, andererseits die vorwiegend im transatlantischen Bereich aktive Partnerschaft der Parlamente (PdP). Darüber hinaus fand im Rahmen der heutigen Konferenz ein allgmeiner Austausch zu parlamentarischen Themen statt.
Quelle: Land Vorarlberg