Graz: Gemeinderatssitzung vom 20. Jänner 2022

vonRedaktion International
JÄNNER 20, 2022

Die Sitzung wird per Livestream übertragen und stand 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Diese Videoaufzeichnung darf ohne explizite Zustimmung der Stadt Graz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterverwendet werden. Bitte um Verständnis.

Tagesordnung dieser Sitzung

7 Tage zum Nachschauen: Die Gemeinderatssitzung wird auch dieses Mal im Internet übertragen. Der Live-Stream steht 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Datenschutz: Die Videoaufzeichnung darf ohne explizite Zustimmung der Stadt Graz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterverwendet werden. Bitte um Verständnis.

Fragestunde

• GR Alexis Pascuttini an Bürgermeisterin Elke Kahr: Zukunft der Ordnungswache
  
• GR Michael Ehmann an Stadtrat Kurt Hohensinner: Sportjahr "Let's Go"
  
• GRin Sabine Reininghaus an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Bekämpfung des gewerblichen Leerstands
  
• GRin Cornelia Leban-Ibrakovic an Stadtrat Manfred Eber: Klimaticket Steiermark
  
• GRin Manuela Wutte an Stadtrat Kurt Hohensinner: Schießung von integrativer Kindergartengruppe
  
• GR Michael Winter an Bürgermeisterin Elke Kahr: Städtepartnerschaft mit der bosnischen "Flüchtlingsstadt" Bihac
  
• GR Philipp Pointner an Stadtrat Kurt Hohensinner: Saubere Luft in Grazer Schul- und Kinderbetreuungseinrichtungen
  
• GRin Claudia Unger an Stadtrat Robert Krotzer: Erfolgsbilanz des Impfbriefs
  
• GR Günter Wagner an Stadtrat Günter Riegler: Fortbestand Meierprämie
  
• GR Stefan Stücklschweiger an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Baugrundkarte - Datenleck
  
• GR Roland Lohr an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Erstes Grazer Radhaus (?)
  
• GRin Astrid Schleicher an Vizebürgermeistin Judith Schwentner: Eichhörnchen in der Innenstadt
  

Dringliche Anträge

• Von der KPÖ: Vorübergehende Aufhebung der Patentrechte für COVID-Impfstoffe
  
• Von der ÖVP: Gesamtplan "Zukunft innerstädtische Mobilität"
  
• Von der ÖVP: A 9 - Pyhrnautobahn, 3. Spur im Abschnitt Graz West - Wildon
  
• Von den Grünen: Nachhaltige, zukunftsorientierte und transparente Grundstücksvorsorge im Haus Graz
  
• Von den Grünen: Bewerbung European Green Capital Award
  
• Von der FPÖ: Bekenntnis zur Wirtschaft - Nein zur autofreien Innenstadt
  
• Von der FPÖ: Geplanter Moscheebau in Graz/Lazarettgürtel
  
• Von der SPÖ: Long Covid/Aufnahme in die Liste der Berufskrankheiten
  
• Von der SPÖ: Sozialindex als Berechnungsbasis für schulautonome Mittel
  
• Von den NEOS: Gratis FFP2-Masken am Jakominiplatz
  
• Von den NEOS: Wahlkampfkostenobergrenze samt Sanktionierung und Prüfkompetenz für den Stadtrechnungshof