Graz: Gemeinderatssitzung vom 19. Oktober 2023

vonRedaktion International
OKTOBER 20, 2023

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Fragestunde

• GR Pascuttin an Vizebürgermeisterin Schwentner: Missstände bei Bebauungsplanverfahren
  
• GR Pointner an Bürgermeisterin Kahr: Einrichtung einer ständigen Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus
  
• GR Lohr an Vizebürgermeisterin Schwentner: Neue Endstation Wetzelsdorf
  
• GRin Heinrichs an Stadtrat Hohensinner: Unterstützung für Kinder mit Diabetes in Kinderkrippen und -gärten
  
• GRin Unger an Vizebürgermeisterin Schwentner: Tennenmälzerei
  
• GR Hackenberger an Stadtrat Riegler: Umgang mit Veranstalter:innen im öffent. Raum
  
• GR Winter an Stadtrat Eber: Maßnahmen bei Akkubränden
  
• GRin Reininghaus an Stadtrat Eber: Budgetvorsorge für die 2-malige Abhaltung des „Großen Annenstraßen-Flohmarktes" ab 2024
  
• GRin Potzinger an Stadtrat Eber: Möglichkeit für Indoor-Spielplatz in der Murgasse - rasche Verhandlungen mit der Geschäftsführung von Kastner & Öhler
  
• GRin Aygan-Romaner an Stadtrat Riegler: Gemeinsamer Fair-Pay-Prozess
  
• GRin Schleicher an Vizebürgermeisterin Schwentner: Kreisverkehr Petrifelderstr./Neufeldgasse
  
• GRin Gmeinbauer an Vizebürgermeisterin Schwentner: Baustelle Petersgasse: Schutz für Schul- und Kindergartenkinder
  
• GRin Slama an Stadträtin Schönbacher: Registrierungspflicht für Hunde in Graz
  
• GR Huber an Stadtrat Robert Krotzer: Zusätzliche Kassenplätze im Zentrumsbereich des Bezirks Lend
  
• GRin Kreiner an Stadtrat Eber: Infrastruktur Eishalle
  
• GR Pogner an Vizebürgermeisterin Schwentner: Öffnung der Tiefgarage Andreas-Hofer-Platz
  
• GR Topf an Vizebürgermeisterin Schwentner: Kostenüberschreitung Baustelle Innenstadtentlastung
  

Tagesordnung

Tagesordnung der Sitzung vom 19. Oktober 2023

Dringliche Anträge

• Von der KPÖ: Sportwetten als Glücksspiel einstufen
  
• Von der ÖVP: Ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen in Israel
  
• Von der ÖVP: Sektorales Verbot von "E-Choppern" und "E-Mofas" auf ausgewählten Radwegen - Petition
  
• Von den Grünen: Verbot von Schutzhundehausbildungen - Petition an den Steierm. Landtag
  
• Von den Grünen: Auswirkungen eines möglichen Ausbaus der Autobahn A9 auf Graz
  
• Von der SPÖ: Schulprojektatlas als identifikationsstärkender Beitrag
  
• Von der SPÖ: Gegen Periodenarmut - Kostenlose Menstruationsartikel in den Schulen
  
• Von der KFG: Erhaltung und Förderungen: Brauchtümer und Traditionen in Graz.
  
• Von der KFG: GKB-Infoveranstaltung
  
• Von den Neos: 1. Grazer Stadtbaum
  
• Von GR G. Wagner, FPÖ: Grazer Schilderwald von Expert:innen durchforsten lassen