Salzburg: Europa gemeinsam wieder stark machen

vonRedaktion Salzburg
OKTOBER 15, 2020

Wiederaufbau kann nur gemeinsam mit den Regionen funktionieren

(LK) Zusammenarbeit im Katastrophenschutz, im Gesundheitsbereich und das Wiederaufbauprogramm für Europa nach Covid-19 – damit beschäftigte sich der Ausschuss der Regionen (AdR) in seiner im Video-Format abgehaltenen Plenartagung. „Ohne die vielen zehntausenden Regional- und Kommunalpolitiker werden wir nicht erfolgreich sein“, ist für Franz Schausberger, Salzburgs Mitglied im EU-Gremium der Regionen, Städte und Gemeinden, klar.

„Es geht jetzt darum, dass die bestehenden Ungleichheiten zwischen den europäischen Regionen durch Corona nicht noch verschärft werden. Sie müssen von den Mitgliedstaaten bei ihren nationalen Plänen von Anfang an stark einbezogen werden“, so AdR-Mitglied Franz Schausberger. In der Debatte mit EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni über die Erholungsmaßnahmen für die EU nach Covid-19 (Recovery and Resiliance) wurde deutlich, „dass wir alle sehr froh sein können, dass für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen und das Wiederaufbauprogramm ‚Next Generation EU‘ eine gemeinsame Lösung gefunden werden konnte“, unterstreicht Schausberger.

Projekte sind gefragt

Salzburgs AdR-Beauftragter rief die Regionen und Kommunen auf, nachhaltige, innovative und visionäre Projekte auszuarbeiten, wenn möglich auch grenzüberschreitend,

• zum Ausbau der Digitalisierung in den ländlichen Regionen,
• zum Ausbau des Gesundheitswesens in den Regionen und Städten, da sie dafür in vielen Mitgliedstaaten zuständig sind. So hat Salzburg als kleines Bundesland sieben dezentrale Covid-Krankenhäuser geschaffen.
• zur Förderung der in der Krise feststellbaren Renaissance des Regionalen,
• zur Sicherung des Überlebens der Klein- und Mittelbetriebe und vor allem auch die Ermöglichung der Kultur, wie wir das in Salzburg besonders tun.
• zur Umsetzung des Green Deal gemeinsam mit notwendigen Konjunkturprogrammen für die Wirtschaft bis hinaus in die Kommunen.

Von der Europäischen Kommission erwarten wir, dass diese EU-Förderungen mit möglichst wenig Bürokratie verbunden sind, so Franz Schausberger.

Merkel: „Nur mit Regionen und Kommunen wird Europa stark.“

Zum ersten Mal in der Geschichte des Ausschusses der Regionen war auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel virtuell präsent. „Wir können nur gemeinsam Europa wieder stark machen, nur mit den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften kann es uns gelingen“, so die deutsche Bundeskanzlerin.