vonRedaktion Salzburg
MÄRZ 08, 2024
Im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 12. März 2024, mit Beginn um 09:00 Uhr die 21. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 19. Regierungssitzung am 13. Februar 2024
Entwurf eines Gesetzes über die aufgrund der Richtlinie (EU) 2021/1883 erforderliche Anpassung der Kärntner Landesrechtsordnung und die Änderung des Kärntner Hinweisgeberschutzgesetzes; Vortrag in der Sitzung der Landesregierung; Regierungsvorlage
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG, mit der zum Zweck der Anpassung ausgewählter Kostenhöchstsätze die Grundversorgungsvereinbarung geändert wird; Bericht an den Landtag; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung
Strategiepapier „Korruptionsprävention im Kärntner Landesdienst“
Microsoft Enterprise Agreement – neuerlicher Beitritt des Landes Kärnten zum Vertrag
Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Anpassung der Bezüge nach dem Kärntner Bezügegesetz 1997; Regierungssitzungsvortrag
Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Betragsanpassungs-Verordnung geändert wird; Regierungssitzungsvortrag
Prüfungskommission für den „Höheren Technischen Dienst“, „Gehobenen Technischen Dienst“ und den „Technischen Fachdienst“ beim Amt der Kärntner Landesregierung - Ergänzung; Regierungssitzungsvortrag
Patientenanwaltschaft des Landes Kärnten; Tätigkeitsbericht 2023
Carinthische Musikakademie GmbH - CMA; Genehmigung des Landesbeitrages 2024
Weiterentwicklung Logistik Center Austria Süd Villach-Fürnitz, Memorandum of Understanding
Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag
Lehrlingsoffensive der Kärntner Gemeinden 2024
Digitalisierungsstrategie der Kärntner Gemeinden: Digitale Leuchttürme – Status quo und nächste Schritte
Wildbach- und Lawinenverbauung; Grundsatzgenehmigung zum Bauprogramm 2024 und Finanzierung von Projekten im Rahmen des Betreuungsdienstes
Wildbach- und Lawinenverbauung; Wisperndorferbach, Stadtgemeinde Bad St. Leonhard, Bezirk Wolfsberg; Projekt 2010, Kostenerhöhung – Landesbeitrag - Finanzierungsantrag
Tourismus-Infrastruktur Förderoffensive; Bilanz und Ausblick im Bereich „See-, Berg-, Wander und Radinfrastruktur“ im Jahr 2023/24; Bericht
Schulsozialarbeit Kärnten: Abrechnung der Ausweitung der Schulsozialarbeit von vier Vollzeitäquivalenten (VZÄ) ab 2021 sowie Nachtrag 2024 zur Vereinbarung von 2020
Vergabeverfahren Deutschintegrationskurse in der Grundversorgung, Genehmigung Durchführung und Abschluss Vergabeverfahren
Kein Kind zurücklassen; Lotse, Verein zur Förderung zur Sichtbarkeit von Sozialer Arbeit; Maßnahmenfinanzierung 2024
„Fördercall Herbst- und Almhüttenoffensive 2024“; Maßnahmen zur Stärkung der touristischen Nebensaisonen.
KL077 Verwaltungszentrum, Mießtaler Straße 3, 9020 Klagenfurt am Wörthersee; Haus A und Haus B; Sanierung Flachdächer und Energetische Maßnahmen
Volkshilfe Kärnten; Frauennotschlafstelle; Vereinbarung für den Zeitraum 2024 – 2026
Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft für Kärnten in Klagenfurt e.Gen.mbH, Kinoplatz 6/1, 9020 Klagenfurt
Kärntner Friedenswerk Gemeinnützige Wohnungsges. m.b.H, Pischeldorfer Strasse 38, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Friedensgasse 18; „hi-Harbach“, 2. Baustufe, 104 WE und 104 geförderte TG-Einstellplätze
L14 Sachsenburger Straße, Veräußerung von Straßengrund, KG 73417 Sachsenburg
Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Anpassung von Bezügen nach dem Kärntner Bezügegesetz 1997; Regierungssitzungsvortrag
Prüfungskommission für den „„Höheren Technischen Dienst“, „Gehobenen Technischen Dienst“ und den „Technischen Fachdienst“ beim Amt der Kärntner Landesregierung - Ergänzung; Regierungssitzungsvortrag
Zahngesundheit: Verrechnung von Beiträgen an den Verein Gesundheitsland Kärnten für 2024
Genehmigungsantrag – Valorisierungen 2024 für das Globalbudget Pflege
Behindertenhilfe/Chancengleichheit: Anpassung Tagsätze/Stundensätze 2024
Quelle: Land Kärnten