Niederösterreich: Vorschau auf den Sonderlandtag von VP-Klubobmann Schneeberger
„Wir haben die größte Inflation seit 40 Jahren“
Bei einer Pressekonferenz in St. Pölten nahm VP-Klubobmann Klaus Schneeberger heute, Donnerstag, zu dem heutigen Sonderlandtag Stellung und betonte: „Wir haben die größte Inflation seit 40 Jahren, sie beträgt 6,8 Prozent. Die Inflation wird befeuert von gestörten Lieferketten sowie durch Verwerfungen im Bereich der Energie und der Rohstoffe. Kein Staat und keine Region der Welt kann sich von dieser Entwicklung abkoppeln.“
„Die Menschen müssen entlastet werden, die Maßnahmen sollen treffsicher und wirksam sein und man muss punktgenau zwischen Bund und Land abstimmen“, hob der Klubobmann hervor. Der Bund habe bereits zwei Entlastungspakete geschnürt. „Das Teuerungspaket vom Jänner in einer Größenordnung von 1,7 Milliarden Euro“, sagte er und erinnerte an Energiekostenausgleich, Teuerungsausgleich für sozial Schwache und die Aussetzung der Ökostromabgabe. „Dazu kommt noch ein zweites Entlastungspaket vom März, das zwei Milliarden Euro und die Erhöhung von Pendlerpauschale und Pendlereuro umfasst. Wir stehen kurz davor, dass die ökosoziale Steuerreform ihre Wirkung zeigt. Daher kommen im Juli die Erhöhungen beim Familienbonus, die Einkommenssteuersenkung und der regionale Klimabonus. Alle diese Maßnahmen führen bei einer alleinerziehenden Mutter aus Tulln, die in St. Pölten arbeitet, zu einer Entlastung im Jahr von 2.816 Euro“, rechnete Schneeberger vor.
„Diese Entlastungen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der Geldbörse noch nicht spürbar, aber sie werden kommen“, kündigte er an. Deswegen wäre es zum jetzigen Zeitpunkt falsch, wo alle diese Entlastungsmaßnahmen des Bundes erst in den nächsten Wochen wirksam werden, unmittelbare Aktivitäten auf Landesebene zu setzen. „Vielmehr müssen wir die jetzigen Maßnahmen punktgenau beobachten und dann schauen, wo das Land Niederösterreich weitere Entlastungen setzen kann. Das ist auch der Grund, weshalb die VP Niederösterreich heute einen Dringlichkeitsantrag einbringt, der die Landesregierung auffordert, in der Septembersitzung des Landtages ein blau-gelbes Maßnahmenpaket gegen die Teuerung zu erarbeiten. Dieses soll jenen Menschen helfen, die es am meisten brauchen. Dabei werden natürlich auch die eingebrachten Maßnahmen von SP und FP mit eingebunden“, so Schneeberger.
„Das Land Niederösterreich hat, was die Einnahmen im Landesbudget betreffen, ein Plus von 40 Millionen Euro zu verzeichnen. Unser Bundesland trifft aber auch die Teuerungswelle“, sprach er einen weiteren Aspekt an und erinnerte an die vielen Infrastrukturprojekte des Landes.
Quelle: Land Niederösterreich