Vorarlberg wählt am 13. Oktober 2019

Vorarlberg

19 Jun 06:52 2019 von Redaktion Salzburg Print This Article

Einstimmiger Beschluss der Landesregierung über Termin der Landtagswahl

Bregenz (VLK) – Die Vorarlberger Landesregierung hat in ihrer heutigen (Dienstag) Sitzung den Termin der Landtagswahl auf den 13. Oktober 2019 festgelegt, teilt Landeshauptmann Markus Wallner mit. Als Stichtag wurde der 16. Juli 2019 fixiert.

Die Landesregierung ist gesetzlich verpflichtet, die Wahl durch Verordnung auszuschreiben. Die Wahl muss vor Ablauf von fünf Jahren ab Konstituierung des alten Landtags – das war am 15. Oktober 2014 – erfolgen. Laut Landtagswahlgesetz muss der Wahltag auf einen Sonntag fallen. Unter Berücksichtigung dieser rechtlichen Vorgaben hat die Landesregierung den 13. Oktober 2019 als Wahltag festgesetzt.