Verfahren gegen KAV-Wetzlinger, Balazs eingestellt
Vorwürfe bezüglich Geriatriezentrum Klosterneuburg nicht haltbar
Die Staatsanwaltschaft Wien hat das Verfahren gegen den ehemaligen stellvertretenden Generaldirektor des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV), Thomas Balazs, und gegen den aktuellen stellvertretenden Generaldirektor Herwig Wetzlinger eingestellt. Laut Staatsanwaltschaft liegen weder bei Balazs noch bei Wetzlinger Gründe zur weiteren Verfolgung vor.
Aufgrund einer Anzeige ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen Betrugsverdacht zum Nachteil der Wiener Komfortwohnungen GmbH im Zusammenhang mit dem Verkauf des vormaligen Geriatriezentrums Klosterneuburg. Angeblich seien im Zuge der Veräußerung falsche Angaben zur Widmung des Areals gemacht worden. Wie die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Wien nun bestätigt, war weder die behauptete Täuschung noch ein Bereicherungsvorsatz festzustellen.
„Ich war überzeugt, dass sich alle Vorwürfe letztlich als haltlos erweisen würden“, sagt KAV-Generaldirektorin-Stellvertreter Herwig Wetzlinger. „Der KAV hat die Liegenschaft korrekt und gemäß der gültigen Widmung ausgeschrieben.“ Die Stadt Wien bzw. der KAV sind weiterhin bestrebt, das vormalige Geriatriezentrum bestmöglich zu verwerten. Ein neues Veräußerungsverfahren wird daher kurzfristig starten. Derzeit wird die Liegenschaft von den Barmherzigen Brüdern zwischengenutzt.
Quelle: Stadt Wien