Sima: ,,Größtes und effizientestes Biomassekraftwerk Österreichs dank Köstingers Versagen abgedreht“
Wiener Biomasse Landesgesetz auf dem Weg. Ex-Ministerin Köstinger für Abschaltung des Biomassekraftwerks verantwortlich.
„Die vorübergehende Abschaltung des Biomassekraftwerks in Simmering ist Ex-BM Köstinger mit ihrem Biomasse-Schlamassel zu verdanken“ stellt Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima klar. „Dass die Ex-Ministerin nun ihr eigenes Versagen der Stadt Wien in die Schuhe schieben möchte, ist eine Frechheit“, so Sima. Die SPÖ wollte mit der damaligen türkis-blauen Bundesregierung stets eine tragfähige Lösung für die Biomasseförderung finden. Gespräche dazu wurden von der damaligen BM Köstinger aber abgelehnt. Die Verantwortung wurde auf die Bundesländer abgeschoben. Die Stadt Wien arbeitet, wie alle Bundesländer auch, mit Hochdruck an dem Landesgesetz zur Biomasseförderung, das noch im Sommer fertiggestellt wird. In Kraft treten darf es aber erst, nachdem auch die EU ihre Zustimmung erteilt hat. Dieser Prozess kann bis zu eineinhalb Jahren dauern. Diese Verzögerung ist Köstinger zu verdanken. Statt einer bundesweit einheitlichen, schnellen Regelung im Ökostromgesetz hat sich Köstinger für ein Biomasse-Grundsatzgesetz und neun Ausführungsgesetze der Bundesländer entschieden: „Vor den Folgen dieses Vorgehens mit einer langwierigen Notifikation des Gesetzes in Brüssel durch die EU-Kommission haben wir stets gewarnt“, so Sima.
Für die SPÖ und das Land Wien spielt Biomasse als erneuerbarer Energieträger eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Klimawandel. Ziel ist es das Biomassekraftwerk in Simmering raschest wieder in Betrieb zu nehmen.
Quelle: Stadt Wien