Salzburg: Was der Gipfel ist und was er tut

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Foto: Europäische Union
17 Sep 22:00 2018 von Redaktion Salzburg Print This Article

Leitlinien für EU-Politik / Sicherheit, Migration und Brexit auf der Salzburg-Agenda

Wenn am kommenden Donnerstag die 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Salzburg ihren informellen Gipfel abhalten, werden wichtige politische Weichenstellungen vorgenommen. Was dieses Treffen genau ist, wer hier mitredet und was es beschließt, wird hier genauer erklärt.

Seinen Namen hat der Gipfel aufgrund seiner Zusammensetzung: Hier treffen die höchstrangigen Vertreter der EU zusammen, das sind die Staats- oder Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten sowie die Präsidenten des Europäischen Rates (Donald Tusk) und der Kommission (Jean-Claude Juncker).

Kompromisse bei den „großen“ Themen finden

Der Gipfel dient vor allem der Abstimmung politischer Leitlinien für die "großen" aktuellen Themen der EU. In Salzburg werden dies laut Mitteilung des österreichischen Ratsvorsitzes die innere Sicherheit, Migration und der Brexit, also das vom Vereinigten Königreich geplante Ausscheiden aus der EU, sein. "Im politischen System dient der Europäische Rat als übergeordnete Institution dazu, Kompromisse zwischen Mitgliedstaaten zu finden und Impulse für die weitere Entwicklung der Union zu setzen", erläutert Michaela Petz-Michez, Leiterin des EU-Verbindungsbüros Brüssel, die für Salzburg die Entwicklungen auf EU-Ebene genau mitverfolgt und kennt.

Vorsitzland kümmert sich um die Agenda

Österreich hat noch bis zum Ende dieses Jahres den Vorsitz im Rat der EU inne. Das Land spielt während dieser Zeit eine wichtige Rolle bei der Festlegung und organisatorischen Gestaltung der Themen und ist Schauplatz wichtiger Treffen.


Quelle: Land Salzburg



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