Salzburg: Landesparlamente als Herzen der Demokratie

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Foto: Land Salzburg/Wolfgang Kirchtag
01 Jul 23:00 2020 von Redaktion Salzburg Print This Article

Salzburg übernimmt Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz

(LK) Heute, 1. Juli, übernimmt Salzburg und damit Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf vom Burgenland den Vorsitz in der Landtagspräsidentenkonferenz. Für die kommenden sechs Monate hat damit Salzburg sowohl den Vorsitz in der Präsidentenkonferenz sowie in der Landeshauptleute-Konferenz als auch die Bundesratspräsidentschaft inne.

„Landesparlamente sind die Herzen der Demokratie und es ist uns als Landesvertreterinnen und -vertreter besonders wichtig, das Thema Vertrauen in die Politik und Beteiligung – insbesondere von jungen Menschen - an der Weiterentwicklung demokratischer Prozesse wichtig“, so Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

Regionaler Austausch für eine starke Stimme in Brüssel

Dabei werde gerade 75 Jahre nach der ersten Länderversammlung der Stellenwert des föderalen Systems unterstrichen. „Der Austausch der Landesparlamente zu Europathemen ist enorm wichtig, um eine starke Stimme der Regionen in Brüssel sein zu können“, so die Landtagspräsidentin. So werden beispielsweise auch aktuelle bundespolitische Vorhaben wie das Informationsfreiheitsgesetz in den Landesparlamenten auf Auswirkungen auf die Bundesländer diskutiert und Vorschläge auf Bundesebene eingebracht. „Der Austausch mit Expertinnen und Experten sowie mit Mitgliedern der österreichischen Bundesregierung ergänzen die Agenden im Vorsitzzeitraum“, erläutert Pallauf.

Den Menschen in den Regionen gerecht werden

„Ich bin aus tiefsten Herzen überzeugte Föderalistin, weil die regionalen Unterschiede und Bedürfnisse Österreich erst ausmachen. Der zentralistische ‚one size fits all‘-Zugang kann den Bedürfnissen der Salzburgerinnen und Salzburger sicher nicht gerecht werden. Wir Landtagspräsidentinnen und -präsidenten sind die Botschafter der Demokratie und gefordert, die Bedeutung der Regionen zu transportieren.“


Quelle: Land Salzburg



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