LR Schleritzko - Wahlwiederholungen in NÖ werden verschoben
Wahlgänge sollen anstatt wie geplant am 26. April erst am 7. Juni stattfinden
Die andauernde Corona-Krise macht auch eine Verschiebung der von der Landeswahlbehörde angeordneten Wahlwiederholungen in vier Gemeinden Niederösterreichs notwendig. „Die Wiederholungen in Alland, Schrattenberg und Perchtoldsdorf sowie die teilweise Wiederholung der Gemeinderatswahl in Ebreichsdorf können nicht wie ursprünglich vorgesehen am 26. April stattfinden. Um einen geordneten Wahlablauf zu garantieren, hat sich die Landesregierung dazu entschieden, den Wahltag auf den 7. Juni 2020 zu verschieben“, informiert dazu der für die Gemeindeaufsicht zuständige Landesrat Ludwig Schleritzko.
In den ersten drei Fällen hat die Landeswahlbehörde am 2. März diese Wiederholung beschlossen, im Falle von Ebreichsdorf am 3. März, woraufhin die Landesregierung am 10. März einen neuen Wahltag durch Verordnung festgelegt hat.
Die für den 7. Juni geplante Neuwahl in Schwarzau am Steinfeld, die durch den Rücktritt von Gemeinderäten und den Verzicht der Ersatzmitglieder auf ihr Mandat notwendig wurde, muss aufgrund der aktuellen Situation ebenfalls verschoben werden, da die Auflage des Wählerverzeichnisses, die Einreichung der Kandidaturen mit den dazugehörigen Unterschriften in der jetzigen Situation nicht ohne Weiteres durchzuführen ist. „Wir planen hier eine Wahl im September zu ermöglichen. Dazu braucht es aber auch eine gesetzliche Änderung in der Gemeinderatswahlordnung, die der Landtag in seiner nächsten Sitzung am 7. Mai beschließen muss“, so Schleritzko.
Quelle: Land Niederösterreich