Innsbrucker Stadtregierung zieht erste Bilanz
Foto: IKM/Aistleitner
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Arbeitsübereinkommen wird zügig abgearbeitet
Heute vor einem Jahr waren nach der Innsbrucker Gemeinderats- und BürgermeisterInnen-direktwahl die Koalitionsverhandlungen voll angelaufen. „Ergebnis war das vorliegende ambitionierte Arbeitsübereinkommen. Von den 280 inhaltlichen Punkten sind nach gut einem Jahr 65 bereits abgeschlossen und die Arbeit an 171 Punkten hat begonnen“, zieht Bürgermeister Georg Willi ein erstes Resümee. „Neben Personal, Finanzen und dem Durchstarten bei der BürgerInnenbeteiligung steht bei mir vor allem die Arbeit für leistbares Wohnen und die Entwicklung der Stadt im Vordergrund: Die Stadtkoalition geht die Anliegen und Sorgen der InnsbruckerInnen direkt an und hat noch viel vor“, so Willi. „Ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen in der Koalition und bei allen SystempartnerInnen – insbesondere dem Land Tirol – für die ausdauernde und konstruktive Arbeit.“
Innsbruck zukunftsfit als Wirtschaftsstandort
„Mit der Umsetzung des Arbeitsübereinkommens verfolgen wir das Ziel, Innsbruck zukunftsfit als dynamischen und pulsierenden Wirtschaftsstandort zu positionieren. Die Betriebe und die rund 100.000 ArbeitnehmerInnen sichern den sozialen Frieden, die Hochschulen garantieren mit ihrem umfangreichen Ausbildungsangebot qualifizierte Arbeitskräfte auszubilden. Mit den zahlreichen Maßnahmen wie etwa im Bereich der Digitalisierung werden wir Innsbruck in den nächsten Jahren gemeinsam noch besser machen. Das alles gibt den Menschen gute und verlässliche Sicherheit. Daran werden wir konsequent weiterarbeiten“, so Innsbrucks 1. Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer. „Das ambitionierte Arbeitsprogramm wird in den kommenden Jahren den vollen Einsatz aller KollegInnen in den Regierungsfraktionen erfordern. Für Innsbruck wird auch künftig alles zur guten Weiterentwicklung unserer Stadt beitragen, damit wir unsere schöne Stadt gemeinsam noch besser machen“, so Für Innsbruck Klubobmann Mag. Lucas Krackl.
Sicherheit mit sozialer Dimension
Zum ÖVP-Verantwortungsbereich stellt Vizebürgermeister Franz X. Gruber fest: „Ich bedanke mich für die Unterstützung in meiner Ressortarbeit. In der Sicherheit und im Sozialbereich müssen und können wir aufgrund der gesellschaftlichen Probleme derzeit nicht sparen. Alle gehen den eingeschlagenen Weg ‘Sicherheit mit sozialer Dimension’ und in der Pflege ist mit dem Land im neuen Strukturplan ein großer Wurf gelungen. Im Tourismus erzählen nicht nur die Zahlen eine Erfolgsgeschichte, sondern werden die neuen Konzepte im Sinne der nachhaltigen Wertschöpfung sehr gut angenommen. Und auch Unvorhersehbares, wie der Jahrhundertwinter haben und werden unsere Teams im Katastrophenschutz und in der Forstwirtschaft nie aus der Ruhe bringen, weil hier Tag und Nacht ganz einfach Vollprofis am Werk sind.” ÖVP-Klubobmann Christoph Appler meint zur politischen Arbeit in der Koalition: „Klar gibt es unterschiedliche Schwerpunkte und Lösungsansätze, wie beispielsweise beim Alkoholverbot oder in Verkehrsfragen. Konflikte werden aber offen und in gegenseitigem Respekt angesprochen. Insgesamt verläuft die Arbeit professionell und in einem guten Klima. Anders geht´s auch nicht, wollen wir für die Menschen etwas erreichen und Innsbruck weiterentwickeln.”
Zahlreiche Projekte im Bildungs- und Integrationsbereich
„Die Koalition hat inzwischen volle Fahrt aufgenommen und arbeitet das Programm zielstrebig in einem guten Arbeitsklima ab. Gemeinsam gilt es, weiterhin bestmögliche Ergebnisse für die Innsbruckerinnen und Innsbrucker zu erzielen“, erklärt Klubobmann Helmut Buchacher und Stadträtin Mag.a Elisabeth Mayr ergänzt: „Besonders hervorzuheben sind der Startschuss zum Schulcampus Wilten, der erste Kindergarten in mobiler Bauweise in der Schützenstraße sowie die Eröffnung der ISD-geführten Kinderkrippe in der Meinhardstraße. Auch die kostenlosen Bewegungangebote in der Stadt wurden ausgebaut – inklusive spezieller Angebote für Frauen. Zudem stehen zahlreiche weitere Projekte im Bildungs- und Integrationsbereich in den Startlöchern.“
Regierungsarbeit über den Wahltag hinaus
„Neben einer Fülle von Einzelinitiativen war es zentrales Anliegen meines ersten Regierungsjahres, Strukturen zu schaffen. Denn Regierungsarbeit muss über den nächsten Wahltag hinausdenken”, ist sich Stadträtin Mag.a Uschi Schwarzl sicher. „An der Frage der umweltfreundlichen Mobilität hängt nicht weniger, als die Überlebensfrage der Menschen auf diesem Planeten und welche Rahmenbedingungen eine vielfältige und offene Kunst- und Kulturszene in einer Stadt hat, ist ein Gradmesser für die Qualität der Stadtdemokratie und der urbanen Lebensqualität.” Die Klubobfrau der Grünen Dr.in Renate Krammer-Stark bedankt sich bei den Partnerinnen und Partnern in der Koalition: „Wir arbeiten gut zusammen und werden immer besser. Ich freue mich schon, das restliche Arbeitsübereinkommen gemeinsam anzugehen.”
Quelle: Stadt Innsbruck