Ein ,,Sehr gut“ für die burgenländischen Gemeinden
Bildquelle: Bgld. Landesmedienservice
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Landesrat Christian Illedits: Die Finanzlage der kommunalen Ebene des Burgenlandes hat sich auch im Haushaltsjahr 2018 äußerst positiv entwickelt
Die Gemeinden des Burgenlandes haben in Summe den positiven Weg der vergangenen Jahre erfolgreich weitergeführt. Das ist das Ergebnis der aktuellen Gemeindefinanzstatistik 2018, das am 25. Juni 2019 von Landesrat Christian Illedits der Öffentlichkeit präsentiert wurde. „Die Finanzlage der burgenländischen Kommunen im Haushaltsjahr 2018 zeigt, dass unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Amtsleiterinnen und Amtsleiter auch im Vorjahr durch eine sparsame und zweckmäßige Erledigung ihrer Aufgaben, gewissenhaft und nachhaltig gewirtschaftet haben! Hierfür möchte ich mich als zuständiges Regierungsmitglied seitens des Landes recht herzlich bedanken“, so Illedits.
Konkret stehen den Gesamteinnahmen von rund 726 Millionen Euro aller 171 burgenländischen Gemeinden Gesamtausgaben von etwa 624 Millionen Euro gegenüber. Durch dieses gute Ergebnis konnten mehr als 100 Millionen Euro in wichtige Infrastrukturprojekte investiert werden. Im Detail wurde ein Drittel davon für den Bildungs- und Sozialbereich, wie beispielsweise für Schulen und Kindergärten oder Angebote der Freizeitgestaltung aufgewendet. Rund zwei Drittel wurden für die Daseinsvorsorge im Bereich Straßenbau, Müllentsorgung, Abwasserent- oder Wasserversorgung, wie, zum Beispiel, Ausbau und Instandhaltung von Kanälen, Investitionen in Kläranlagen, Instandhaltung des Wasserversorgungsnetzes bis hin zu Hochwasserschutzprojekten verwendet. Der Schuldenstand erhöhte sich um 1,4 Millionen Euro - von 309,3 im Haushaltsjahr 2017 auf 310,7 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2018 - ganz gering. Dieser Schuldenstand entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.064 Euro. Die von den Gemeinden übernommenen Haftungen sind im Vergleich zum Vorjahr deutlich, nämlich um 8,2 Millionen Euro auf rund 179,5 Millionen Euro, gesunken.
Die burgenländischen Gemeinden erwirtschafteten im Jahr 2018 auch eine Freie Finanzspitze von rund 55,9 Millionen Euro. Das sind um rund 9,8 Million Euro mehr, als im Vorjahr. Der Finanzierungssaldo, oder auch das Maastricht-Ergebnis, hat sich im Jahr 2018 auf rund 5,1 Millionen Euro belaufen. Illedits dazu: „All diese Zahlen beweisen, dass trotz schwieriger Zeiten viel Geld in den wichtigen Bereich der Bildung und der Daseinsvorsorge, aber auch in unsere Wirtschaft investiert wird. Damit fungieren unsere Gemeinden einmal mehr als heimischer Wirtschaftsmotor. Dieser Weg einer verantwortungsvollen Finanzgebarung ist der richtige Weg einer nachhaltigen Entwicklung unserer Gemeinden und somit unseres Landes.“
Um diesen Erfolgsweg auch in Zukunft fortzusetzen will Landesrat Illedits die Gemeindeabteilung des Landes nicht nur als kontrollierende Aufsichtsbehörde sehen, sondern vielmehr als verlässlichen Partner auf Augenhöhe positionieren: „Unsere burgenländischen Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen. Gerade bei der Abwicklung von Bauprojekten werden die Gemeinden mit immer komplexer werdenden Vorschriften konfrontiert. Um die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Gemeindebediensteten dabei zu unterstützen ist es mein Ziel, die Gemeindeabteilung des Landes Burgenland hinkünftig verstärkt als wirkliche Servicestelle auszurichten und die vorausschauende und beratende Projektbegleitung zu forcieren. Speziell im Jahr 2020, wenn alle Gemeinden von der Kameralistik auf die Doppik umstellen müssen, wird auch auf dieser Ebene eine professionelle Begleitung sehr wichtig sein.“
Aktuell erfolgt die Haushaltsführung noch als Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Nach der Umstellung 2020 wird es auch in den Gemeinden eine Art von Bilanz, wie man sie aus der Wirtschaft kennt, geben. Durch diese Einführung der sogenannten Doppik wird die Haushaltsführung moderner und transparenter. Zukünftige Gemeindefinanzstatistiken werden sich somit spätestens ab dem Haushaltsjahr 2021 grundlegend von der heutigen unterscheiden. „Erst dann ist eine gesamthafte Darstellung des Gemeindehaushalts, inklusive der ausgegliederten Gesellschaften, gewährleistet. Die ausgegliederten Gesellschaften sind derzeit nur im Ausweis über die Beteiligungen sichtbar. Das Vermögen und die Schulden der Beteiligungen sind im Rechnungsabschluss der Gemeinde zum gegebenen Zeitpunkt nicht dargestellt. Darum brauchen wir auch dort Transparenz“, betonte Illedits abschließend.
Quelle: Land Burgenland