Budget 2020 legt Schwerpunkt auf die Regionen
Kernthemen: Pflege und Betreuung, Investitionen in Spitäler, Mietensenkung und Klima-Millionen / Finanzielle Stabilität als Grundpfeiler der Regierungsarbeit / Fachkräftemangel entgegenwirken
(LK) Mit klaren Schwerpunkten und auf Basis des in den vergangenen Jahren konsolidierten Haushalts hat die Salzburger Landesregierung nach intensiven Beratungen gemeinsam das Budget für das Jahr 2020 erstellt. Kernthemen dabei: Pflege und Betreuung, Klimaschutz und Mobilität, Spitäler, Mietsenkung sowie Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel.
„Mit dem heurigen Budget setzt diese Landesregierung ein kräftiges Signal im Bereich Pflege und Betreuung. So werden rund zehn Millionen Euro zusätzlich in diesen Bereich investiert und damit den Ergebnissen aus der Plattform Pflege Rechnung getragen. Auch die weiteren Schwerpunkte der Regierung, im Bereich Pflege und Betreuung, Klimaschutz und Mobilität, Spitäler, Mietsenkung sowie Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel finden sich allesamt im Budget wieder“, sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
Bestätigung für klaren Kurs
„Durch die finanzielle Stabilität und den konsolidierten Haushalt sind wir mit dem zweiten Budget dieser Landesregierung in der Lage, unseren erfolgreichen Weg fortzuführen. Dieses Budget ist eine Bestätigung unseres klaren Kurses, Salzburg zu bewegen, Zukunft zu gestalten und unser Land weiterzuentwickeln“, sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer nach den Budgetberatungen. Der Landeshauptmann bedankte sich besonders bei Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl und der Finanzabteilung des Landes unter der Führung des neuen Abteilungsleiters Manfred Huber sowie allen beteiligten Dienststellen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Stöckl: Finanzielle Spielräume erarbeitet
„Die nachhaltige Budgetpolitik und der konsequente Schuldenabbau der vergangenen Jahre ermöglichen es der Landesregierung, die klare Schwerpunktsetzung fortzusetzen. Die große Herausforderung bei der Budgeterstellung war es, diese Schwerpunkte auch im kommenden Jahr finanzieren zu können. Dabei sind uns die finanziellen Spielräume, die wir uns durch den Schuldenabbau hart erarbeitet haben, zugutegekommen“, betonte Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl.
Schellhorn: Volle Aufmerksamkeit fürs Klima
„Die nächsten zehn Jahre sind entscheidend. Klimaschutz braucht jetzt unsere volle Aufmerksamkeit“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn. Für die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs wird neben den 73,6 Millionen Euro das Energiebudget um eine zusätzliche „Klimamillion“ erhöht. „Mit der zusätzlichen Ökoenergiemillion wollen wir den Umstieg auf erneuerbare Energieträger voranbringen und vor allem den Tausch von Ölkesseln fördern. Klimaschutz braucht Ideen, Bereitschaft - auch finanzielle Unterstützung, um Maßnahmen umzusetzen“, so Schellhorn. „Klimaschutz ist neben der Pflege und dem Verkehr derzeit eines unserer zentralen Zukunftsthemen. Wir sind uns im Klaren, dass wir die globale Herausforderung, auf lokaler Ebene anpacken müssen. Deswegen stellen wir den Klima- und Umweltschutz in allen Ressorts in den Fokus.“
Klambauer: Leistbares Wohnen im Fokus
Leistbares Wohnen hat für Wohnbaulandesrätin Klambauer klare Priorität „Das vorliegende Budget ist das Ergebnis einer intensiven, aber fairen und vor allem sachlichen Diskussion auf Augenhöhe und beweist‚ dass wir weiterhin an einem Strang ziehen. Es wurden konstruktive Verhandlungen geführt und ein ausgeglichenes Budget mit Blick auf wichtige Zukunftsthemen und mit klaren politischen Zielen geschnürt“, so Landesrätin Andrea Klambauer zufrieden.
Ausgeglichener Haushalt
Im doppischen Finanzierungshaushalt stehen Einzahlungen von rund 2,99 Milliarden Euro Auszahlungen von rund 3,05 Milliarden Euro gegenüber. Die Differenz in der Höhe von rund 60 Millionen Euro kann laut Stöckl durch den entsprechenden Liquiditätsbestand bzw. Kassenbestand abgedeckt werden, wodurch der Haushalt ausgeglichen ist.
Quelle: Land Salzburg