Salzburg: Ausschussberatungen des Salzburger Landtags am Vormittag und Nachmittag
Sechs Tagesordnungspunkte behandelt
(LK) Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden heute Vormittag sechs Tagesordnungspunkte behandelt.
Zu Beginn der Verhandlungen trat der Verfassungs-und Verwaltungsausschuss zusammen, um einen Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz geändert wird, zu behandeln (Top 1). Die Vorlage wurde einstimmig angenommen.
Im Anschluss daran debattierten die Mitglieder des Finanzüberwachungsausschusses einen Bericht der Landesregierung über den Vermögensstand und die Gebarung des Fonds zur Förderung von Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum in Salzburg für das Jahr 2019 (Top 2). Der Bericht wurde gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.
Im Anschluss daran behandelte ebenfalls der Finanzüberwachungsausschuss einen Bericht des Rechnungshofes (Reihe Einkommen 2018/1) betreffend „Allgemeiner Einkommensbericht 2018“ (Top 10). Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
Ebenfalls der Finanzüberwachungsausschuss befasste sich mit einem Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Sonderprüfung „Reinigungsleistungen in den Salzburger Landeskliniken“ (Top 3). Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
Und danach debattierte der Finanzüberwachungsausschuss einen Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Nachprüfung „Gemeinnützige Salzburger Wohnbaugesellschaft m.b.H. (gswb), Wohnungsvergabe“ (Top 4). Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
Noch vor der Mittagspause trat noch der Finanzüberwachungsausschuss zusammen, um einen Bericht des Landesrechnungshofes betreffend „Museum der Moderne – Rupertinum Betriebsgesellschaft mbH“ zu behandeln (Top 5). Der Bericht wurde einstimmig angenommen.
(LK) Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden heute Nachmittag vier Berichte des Rechnungshofs vom Finanzüberwachungsausschuss behandelt. Alle Berichte wurden einstimmig zur Kenntnis genommen.
Zuerst wurde ein Bericht betreffend Haushaltsergebnisse 2016 gemäß Österreichischem Stabilitätspakt 2012 – Gutachten behandelt (TOP 6), im Anschluss daran ein Bericht betreffend „IT-Betreuung an Schulen“ (TOP 7). Weiters behandelte der Finanzüberwachungsausschuss einen Bericht (Reihe Salzburg 2018/8) betreffend „Öffentlicher Gesundheitsdienst in ausgewählten Bezirksverwaltungsbehörden in Oberösterreich und Salzburg (TOP 8). Und als letzter Tagesordnungspunkt wurde ein Bericht (Reihe Salzburg 2018/9) betreffend EU-Finanzbericht 2016 debattiert (TOP 9).
Die Ausschussberatungen endeten um 15.35 Uhr.
Quelle: Land Salzburg