108.399 schauten bei den Landtagsdebatten zu
Intensives Demokratiejahr 2019 geht zu Ende / Premiere nach der Sanierung im neuen Sitzungssaal
(LK) „Das Jahr 2019 war für den Landtag ein besonderes. Wir sind in den neu sanierten Chiemseehof mit dem neuen Sitzungssaal gezogen, haben beim Tag der offenen Tür Anfang April rund 2.000 Salzburgerinnen und Salzburgern unseren Arbeitsplatz gezeigt, haben live die Debatten übertragen, und schließlich wurden zahlreiche Anträge behandelt und Gesetze beschlossen“, fasst Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf zusammen. Sie nennt es ein starkes Demokratiejahr.
Brigitta Pallauf wird dabei nicht müde, immer wieder eine Lanze für die lebendige Demokratie in Salzburg zu brechen. „Der Landtag, das ist das Herz. Hier arbeiten wir, alle Fraktionen, für die Bevölkerung – Tag für Tag und mit viel Freude“, betont die Landtagspräsidentin. Die Zahlen jedenfalls sind beeindruckend. 2019 gab es acht Plenarsitzungen und 19 Ausschussberatungstage. Außerdem: 220 Berichte und Anträge der Ausschüsse, 234 Anträge von Abgeordneten, 249 schriftliche Anfragen, davon 31 dringliche. 227 Anfragen wurden bisher beantwortet.
108.399 Mal live bei den Debatten dabei
Der „Chiemseehof neu“ ist nicht nur barrierefrei, er spielt auch technisch alle Stückeln. „Wir haben den Sitzungssaal mit sechs Kameras ausgestattet, das erlaubt eine qualitativ hochwertige Übertragung und alles live. So kommt die Demokratie sozusagen direkt in die Wohnzimmer der Salzburgerinnen und Salzburger“, erklärt Pallauf. Der Erfolg gibt ihr Recht. Klickten sich im Jahr 2018 noch 70.808 Zuseher in die Debatten, waren es 2019 schon 108.399, Tendenz steigend.
Wichtige Gesetze und Novellen verabschiedet
24 Gesetzesnovellen und sechs neue Gesetze passierten den Salzburger Landtag. Bei den Novellen fanden sich wichtige Änderungen unter anderem zu den Themen Raumordnung, Wohnbau, Jagd, Aarhus-Beteiligung, Kinderbetreuung, Umweltschutz, aber auch Landesbediensteten-Gehälter sowie Kinder- und Jugendhilfe. Neue Gesetze wurden ebenfalls verabschiedet: Biomasseförderungsgesetz, Landeshaushaltsgesetz, die Salzburger Gemeindeordnung, das Nächtigungsabgabengesetz, Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz sowie das EU-Verordnungen-Begleitregelungsgesetz. „Es war ein intensives Jahr, aber das wird auch 2020. Die ersten Ausschussberatungen finden am 15. Jänner statt, die erste Plenarsitzung am 29. Jänner“, so Pallauf.
Quelle: Land Salzburg