Öl-Bohrstopp im Golf von Mexiko von US-Gericht aufgehoben

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23 Jun 08:04 2010 von Print This Article

Schwerer Rückschlag für US-Präsident Barak Obama! Ein Gericht hat per einstweiliger Verfügung den von Obama verhängten Öl-Bohrstopp im Golf von Mexiko aufgehoben.

USA: Ein Bundesgericht in New Orleans entschied am Dienstag, dass das sechsmonatige Moratorium rechtswidrig sei, das Obama als Reaktion auf die verheerende Ölpest verhängte. Damit entsprach das Gericht der Klage von 32 Öl-Unternehmen. Das Weiße Haus hat angekündigt dagegen Berufung einzulegen.


 


Richter Martin Feldman verlautbarte in der Urteilsbegründung, die Kläger könnten ohne Zweifel beweisen, dass die Entscheidung der US-Behörden willkürlich gewesen sei. Der Bohrstopp ist daher ungültig. Außerdem ist eine Aufhebung des Moratoriums im öffentlichen Interesse. Das Gericht folgte damit der Argumentation von Anwalt David Rosenblum, der mehrere der 32 klagenden Unternehmen vertritt.


 


Bei der Anhörung am Montag in New Orleans erklärte Rosenblum, der sechsmonatige Bohrstopp bestrafe die gesamte Branche. Im Golf von Mexiko gebe es ein ganzes Ökosystem von Unternehmen, die durch den verhängten Tiefseebohrstopp jeden Tag geschädigt würden. Von dem Bohrstopp sind alleine im Golf von Mexiko 33 Ölquellen betroffen. In der Region ist die Ölindustrie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.


 


Das Weiße Haus hat angekündigt umgehend Berufung einzulegen. Der Pressesprecher von Präsident Obama, Robert Gibbs sagte, der Präsident, sowie das Innen- und das Justizministerium seien grundsätzlich davon überzeugt, dass Tiefseebohrungen ohne entsprechendem Wissen über die Risiken keinen Sinn hätten, auch seien die Sicherheit der Arbeiter auf den Bohrinseln und die Umwelt am Golf dadurch weiter bedroht.


 


Salazar, der US-Innenminister, bezeichnete das Moratorium in einer Erklärung als richtige Entscheidung. Er werde eine neue Anweisung erteilen, um dem Stopp der Tiefseebohrungen Geltung zu verschaffen. Denn jeder Tag, an dem das Öl weiter aus dem Bohrleck ins Meer ströme, führe mit aller Deutlichkeit die Notwendigkeit einer Pause der Tiefseebohrungen vor Augen, so Salazar.



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