Multinationale Großreiche - REGIONEWS-Kaleidoskop mit Beiträgen von Erich Leitner
Das Feuilleton zu bunt wechselnden Themen
WIEN/EUROPA. Die heutigen Probleme der EU
Ende 2011 kommt die Debatte um den Kurs der Europäischen Union in ein kritisches Stadium. Die Ursache sind Probleme in der Währungsunion, in welcher 17 von den 27 Mitglieds-ländern vereint sind. Diese leidet nämlich an einem Geburtsfehler: Da die Betreiber eines möglichst engen Zusammenschlusses der europäischen Staaten immer auf die nationalistischen Gefühle der Völker Rücksicht nehmen mussten, entstand eine Währungsunion von Staaten sehr unterschiedlicher wirtschaftlicher Potenz, ohne zentrale Wirtschafts- und Finanzpolitik und für allfällige Sünder waren nur zahnlose Sanktionen vorgesehen.
So nützten leichtsinnige Regierungen die Möglichkeit, sich günstig und scheinbar schrankenlos Eurokredite beschaffen zu können, um sich mit Wohltaten beliebt zu machen, die man sich gar nicht leisten konnte. Dies wurde so lange als möglich verschleiert und auch kaum kontrolliert, bis nun offensichtlich wird, das eine Reihe von Staaten nicht mehr in der Lage ist, ihre Schulden zu begleichen.
Natürlich wussten die wirtschaftlich starken Staaten, an der Spitze Deutschland, welches Risiko sie eingehen, wenn sie mit unterschiedlich leistungsfähigen Staaten in eine gemeinsame Währung gehen. Die Beruhigungspille war:
Bei einem Jahresbudgetdefizit eines Staates ab 3% des BIP oder einer öffentlichen Verschuldung höher als 60 % desselben, die so genannten Konvergenzkriterien, wird sofort gegen den Sünder ein Verfahren eingeleitet. Erfolgt nicht innerhalb einer kurzen Frist eine Bereinigung, sollten Strafzahlungen fällig werden. Aus einem Kohäsionsfond flossen jährlich riesige Subventionen in die ärmeren Staaten, um ihnen ein Aufholen zu erleichtern.
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