Vizebürgermeister Christian Forsterleitner fordert daher gemeinsames, entschlossenes Handeln über alle Parteigrenzen hinweg

LINZ/OÖ. Die Finanzsituation der Städte und Gemeinden im Land OÖ ist weiterhin enorm schwierig, so
Vizebürgermeister Christian Forsterleitner. Das Wirtschaftswachstum bleibe gering und die Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich hoch. Nach den enormen Einnahmenverlusten durch die Finanz- und Wirtschaftskrise bringe das kommende Jahr für Linz weitere finanzielle Belastungen.

Zum einen bringe das Konjunkturpaket der Bundesregierung markante Einnahmenausfälle mit sich. Die zweite Belastung stelle laut Forstleitner die Finanzierung des Ärzte- und Pflegepakets in Oberösterreich dar. Auch die erneut überproportional steigenden Pflichtausgaben für Mindestsicherung, Pflege, Chancengleichheit und Krankenanstalten mit insgesamt 10,7 Millionen Euro belasten den Finanzhaushalt. Die Stadt Linz habe laut Forstleitner diesen Entwicklungen in den letzten beiden Jahren bereits aktiv gegengesteuert. Durch kombinierte Sparmaßnahmen (-2 Millionen Euro jährlich), eine Magistratsreform (bis zu -10 Millionen Euro bis 2019), erfolgreiche Finanzverhandlungen mit dem Land OÖ sowie durch den Verkauf nicht strategischer Immobilien zeigen alle wichtigen Kennzahlen bereits eine deutliche Verbesserung.

Trotz dieser schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen investierte die Unternehmensgruppe Linz (UGL) im Jahr 2015 rund 287 Millionen Euro in die Zukunft der Stadt. Der eingeschlagene Konsolidierungskurs ist aber durch die Fülle an Mehrbelastungen in Gefahr. Es braucht daher bereits 2016 und in den darauffolgenden Jahren weitere Maßnahmen. Durch ein mutiges, entschlossenes Handeln über alle Parteigrenzen hinweg kann dies in einer gemeinsamen Anstrengung gelingen. Finanzreferent Christian Forstleitner nennt notwendige Schritte, die Linz für gesunde Finanzen braucht.