Kirgistan bekommt eine demokratische Verfassung

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29 Jun 08:34 2010 von Print This Article

Die Kirgisen haben die neue Verfassung, die ihnen von der Übergangsregierung vorgelegt wurde, mit 90 Prozent der Wahlbeteiligten angenommen.

Bischkek: Nur zwei Wochen nach den schweren Unruhen, bei denen rund 2.000 Menschen ums Leben kamen, haben die Kirgisen der neuen Verfassung zugestimmt,


 


Die Übergangsregierung unter Interimspräsidentin Rosa Otunbajewa warb für die neue Verfassung, die sich an der deutschen Verfassung orientiert. Die 90 prozentige Zustimmung der Wahlbeteiligten ist Grundsätzlich hoch, muss aber dahingehend relativiert werden, da in den Unruhegebieten von Dschalalabad und Osch viele Usbeken nicht an die Wahlurnen treten konnten.


 


Präsidentin Otunbajewa sprach aber von einem "historischen Tag für das Volk. Man habe jetzt einen Schlussstrich unter die autoritär-familiäre Führung der beiden früheren Präsidenten gezogen. Aus der Präsidialrepublik Kirgistan wurde jetzt eine parlamentarische Republik. Vorerst aber nur auf dem Papier.


 


Als nächstes hofft Otunbajewa und ihre Mannschaft darauf, dass sie nun als legitime Führung des Landes anerkannt wird. In wieweit sie jetzt nach dem Referendum auch fähig sein wird, die Stabilität im Land wiederherzustellen, und den Hass, der sich in den letzten Wochen aufgestaut hat, an einem erneuten Ausbruch zu hindern, bleibt abzuwarten. Daran wird man aber sehen, wie die weitere Umsetzung des neuen Verfassungswerks weitergehen wird.


 


Ein neues Parlament soll im Herbst gewählt werden, und 2011 ein neuer Präsident.


 


Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bezeichnete die Volksabstimmung in Kirgistan als friedlich und weitgehend transparent.



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