Israel untersucht Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte
Ein fünfköpfiges Gremium, darunter zwei ausländische Beobachter, soll den Gazavorfall jetzt genau untersuchen.
Jerusalem: Nach dem der internationale Druck auf Israel immer stärker wurde, hat sich Israel nun entschlossen eine eigene Untersuchungskommission einzusetzen, die die Erstürmung eines Schiffskonvois in dem abgeriegelten Gazastreifen untersucht.
Das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu teilte am Sonntag mit, dass dem fünfköpfigen Gremium auch zwei ausländische Beobachter angehören werden. Am Montag werde die Regierung abschließend über das Vorhaben entscheiden.
Der ehemalige Richter des Obersten Gerichts in Jerusalem, Jaakov Tirkel, soll der Vorsitzende der Kommission werden. Außerdem sollen noch zwei weitere Israelis dem Gremium angehören, sowie zwei internationale Beobachter, die juristisch geschult sind.
Die israelischen Kommissionsmitglieder sollen laut Vorschlag Netanjahus der Professor für internationales Recht, Shabtai Rosen, und der General der Reserve, Amos Horev, sein. Die internationalen Beobachter sollen der nordirischen Politiker und Friedensnobelpreisträger David Trimble sowie der auf internationales Recht spezialisierten kanadischen Anwalt Ken Watkin sein, laut Netanjahu. Die fünf Kandidaten sollen am Montag noch von der Regierung bestätigt werden.
Die Beobachter haben keinen Einfluss auf die Vorgehensweise und Rückschlüsse der Kommission, sie dürfen aber an den Anhörungen und Erörterungen der Kommission teilnehmen, es sei denn die nationale Sicherheit Israels oder die internationalen Beziehungen sind gefährdet, dann wird ihnen die Information vorenthalten.
Wie Netanjahu mitteilte, habe er US-Präsident Barack Obama bereits über die Einzelheiten informiert. Die US-Regierung unter Barak Obama wurde von dem Vorhaben informiert und begrüßte die Entscheidung.
Die Forderung der Vereinten Nationen, nach einer internationalen Untersuchung, wird allerdings nicht erfüllt.