Israel manövriert sich immer mehr in die Isolation

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21 Jun 07:49 2010 von Print This Article

Dirk Niebel, der deutsche Entwicklungsminister, wollte im Gaza-Streifen nur ein Klärwerk besuchen, was von Israel verhindert wurde, denn sie ließen ihn nicht einreisen.

Israel: Dirk Niebel (FDP) hat die Entscheidung der Israelis, ihm die Einreise in den Gazastreifen zu verweigern, scharf kritisiert. Der FDP-Politiker sagte, „Die Einreiseverweigerung für den deutschen Entwicklungshilfeminister in den Gazastreifen ist ein großer außenpolitischer Fehler." Niebel, der auch Vizepräsident der deutsch-israelischen Gesellschaft ist, ist stark brüskiert über das Vorgehen Israels.


 


Ein Ministeriumssprecher sagte, es gab bis zuletzt Gespräche mit den Behörden über einen Besuch Niebels im Gazastreifen. Im Zuge seiner Nahost-Reise wollte Niebel ein Klärwerk besuchen, das mit Geldern der deutschen Entwicklungshilfe finanziert wird.


 


Die israelische Regierung mache es momentan auch ihren „treuesten und engsten Freunden" schwer, ihr Handeln zu verstehen, so der Politiker. Er bezeichnet das Verhalten als „großen außenpolitischer Fehler der israelischen Regierung!"


 


Die Ankündigung Israels zur Lockerung der Blockade des Gaza-Streifens bezeichnete er als nicht ausreichend. Israel müsse jetzt Taten setzte.


 


Die Regierung in Jerusalem müsse sich darüber klar werden, wie sie im internationalen Kontext in Zukunft auch mit seinen Freunden zusammenarbeiten will.


 


Die Zeit drängt, angesichts der internationalen Proteste gegen die Blockadepolitik Israels.



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