Front National gewinnt Regionalwahlen mit Marine Le Pen

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08 Dez 00:03 2015 von Oswald Schwarzl Print This Article

Der rechtsextreme Front National holt das beste Ergebnis seiner Geschichte ein

PARIS. Schafft Marine Le Pen das auch 2017. Ihr Fazit zur Wahl, dass der Front National "unbestreitbar" die stärkste Partei Frankreichs sei, lässt sich deshalb schlecht widerlegen.

Auch wird man bereits beim zweiten Wahlgang der Regionalwahlen in einer Woche bemerken können, dass das französische Mehrheitswahlrecht in zwei Wahlgängen der stärksten Partei auch dann noch einen Bonus verschafft, wenn diese Partei rechtsextrem ist. Will heißen: Nächsten Sonntag wird Le Pen aller Voraussicht nach erstmals bei über 50 Prozent der Stimmen liegen, jedenfalls in ihrer Region. Ab dann aber wird nur noch eine Frage die französische Politik bis zu den Präsidentschaftswahlen dominieren: Schafft sie das auch 2017?

Die Voraussetzungen, um ihren Aufstieg zu stoppen, sind nicht gut. Die alten Links- und Rechtsparteien sind sowohl untereinander als auch zwischen den Lagern tief zerstritten. Auf der Rechten bekriegen sich die Republikaner unter Ex-Präsident Nicolas Sarkozy mit den Zentristen. Auf der Linken die regierenden Sozialisten mit Grünen, Linksfront und Kommunisten. Nur vereint könnte eines der beiden Lager den FN im ersten Wahlgang noch schlagen. Doch wer eint sie? Und wer eint dann erst Rechte und Linke im zweiten Wahlgang? Sicher nicht Sarkozy, der bereits gestern Abend jegliche Wahlabsprache mit der Linken ausschloss. Und wohl auch nicht Präsident François Hollande, dessen recht gute Reaktion auf die Attentate seiner Partei an der Urne kaum geholfen hat.

Tatsächlich gibt es derzeit keinerlei Anzeichen, dass der Wahltrend für den FN seit 2012 abbricht – auch dann nicht, wenn er infolge der Attentate noch gestärkt wurde. Nimmt man das Wahlergebnis vom 6. Dezember deshalb ernst, müssten nicht nur in den Pariser Partei- und Regierungszentralen die Alarmglocken klingen, sondern in ganz Europa.

"Das französische Volk kann stolz auf sich sein!", verkündete die Wahlsiegerin Le Pen am Sonntagabend, mit ihrer Partei werde Frankreich wieder den Weg zu alter Größe finden. Es war eine eigentlich nicht überhörbare Ankündigung zum Ausstieg aus der Europäischen Union. Und dennoch fragte man sich, wer wirklich zuhörte und das Ausmaß der Bedrohung begriff.

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Oswald Schwarzl

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