Wohnen, arbeiten, forschen in Kärnten: Vorhaben umgesetzt
LHStv.in Schaunig resümiert über Meilensteine der ablaufenden Legislaturperiode und gibt Ausblick auf künftige Vorhaben
„Die größte und sicher auch wichtigste Aufgabe der letzten fünf Jahre war die Lösung der Heta-Haftungsfrage. Damit haben wir eine gewaltige Hypothek aus der Vergangenheit beseitigt. Lieber blicke ich aber auf jene Projekte, die in die Zukunft wirken“, zieht LHStv.in Gaby Schaunig heute, Freitag, Resümee über ihre Regierungsarbeit in der ablaufenden Legislaturperiode.
„Mit der Beteiligung an der Joanneum Research und der Gründung des kärntnerisch-steirischen Mikroelektronik-Clusters Silicon Alps ist es uns gelungen, wertvolle und zukunftsweisende Kooperationen einzugehen und Kärnten als international sichtbare Forschungsregion zu positionieren“, betont die Technologiereferentin. Höhepunkt war schließlich im Vorjahr die Beteiligung am österreichischen Forschungsverbund Silicon Austria Labs mit einem Forschungsstandort Villach. „Wir konnten gleich zwei Forschungsbereiche der Silicon Austria Labs nach Villach holen. Die Finanzierungsbeschlüsse zum dadurch notwendigen Ausbau des High Tech Campus haben wir in der letzten Regierungssitzung dieser Periode gefällt. Hunderte neue, hochqualifizierte Jobs werden dadurch in Kärnten entstehen“, so Schaunig.
Mit der Steigerung der Forschungsquote auf 3,12 Prozent ist Kärnten auf Platz 15 unter 276 europäischen Regionen vorgerückt. „In dieser Statistik sind die angeführten Maßnahmen noch gar nicht berücksichtig. Die Forschungsquote wird also weiterhin steigen“, betont Schaunig. Auch der Lakeside Park in Klagenfurt wird ausgebaut – die bestehenden Gebäude sind zu 97 Prozent ausgelastet. „Unter anderem braucht die Joanneum Research, die in Klagenfurt ein Robotics-Institut aufgebaut hat und nun zusätzlich eine weitere Forschungsgruppe zu Mobilitäts-Modellierung hier ansiedelt, dringend mehr Platz.“ Dazu würden immer mehr Unternehmen kommen, die sich hier ansiedeln und die Vernetzungsmöglichkeiten im Park schätzen.
„Besonders viel Herzblut steckt im neuen Wohnbauförderungsgesetz, das – im Zusammenspiel mit anderen Maßnahmen – leistbares Wohnen in Kärnten gewährleistet. Das neue Wohnbauförderungsgesetz gibt uns Spielraum für das größte Mietensenkungsprogramm, das es in Kärnten je gegeben hat“, sagt Schaunig über ihre Tätigkeit als Wohnbaureferentin. Dazu kommt eine Erhöhung der Einkommensgrenzen für Erhalt der Wohnbauförderung, eine Erhöhung der Wohnbeihilfe und die Einrichtung eines Kautionsfonds für Mieter. „Kärnten hat die niedrigsten Mieten inklusive Betriebskosten aller österreichischen Bundesländer“, betont Schaunig. „Leistbares Wohnen war eines unserer wichtigsten Ziele im Regierungsprogramm – mit den gesetzten Maßnahmen haben wir dieses Ziel erreicht.“ Das Mietensenkungsprogramm solle weiter fortgeführt werden. „Im kommenden Jahr können so die Mieten in weiteren 3.000 Wohneinheiten gesenkt werden.“
Großes Augenmerk hat die Zukunftskoalition, die 2013 mitten in einer weltweiten Wirtschaftskrise ihre Arbeit aufnahm, auf die Ankurbelung des Arbeitsmarkts gelegt. „Gemeinsam mit den Sozialpartnern haben wir die Beschäftigungs- und Qualifizierungssstrategie 2020 aufgesetzt und den heimischen Arbeitsmarkt in einer gewaltigen Kraftanstrengung aus der Krise geholt“, erklärt Arbeitsmarktreferentin Schaunig. Seit 23 Monaten gehen nunmehr die Arbeitslosenzahlen zurück, die Beschäftigung steigt, mitunter sogar auf Rekordwerte. „Wir haben auch in schwierigen Zeiten bewusst ins Land investiert. Wir haben uns gegen einen unintelligenten, zerstörerischen Sparkurs, wie ihn viele forderten, entschieden und stattdessen in die Bauwirtschaft, in die Gemeinden, in die Infrastruktur investiert. Wir fördern die Beschäftigung von Menschen, die am regulären Arbeitsmarkt geringe Chancen haben, wir setzen auf Qualifizierung und haben den krisenbedingten Lehrstellenmangel mit geförderten Lehrwerkstätten abgefangen.“
Auch der Glasfaserausbau ist für Schaunig ein wichtiges Thema. „Kärnten soll zur Glasfaser-Vorzeigeregion Europas werden. In fast allen Gemeinden sind die Vorbereitungsarbeiten und Planungen für den Breitbandausbau abgeschlossen bzw. in der Abschlussphase. Nun können wir in die Umsetzung gehen.“ Schaunig verweist auf bereits erfolgreich umgesetzte Ausbauprojekte in zahlreichen Gemeinden wie beispielsweise Lesachtal, Dellach/Gail oder Zell Pfarre. Parallel möchte sie den Aufbau des 5G-Playgrounds Kärnten begleiten, der zur digitalen Spiel- und Testwiese für innovative Unternehmen wird.
Als sinnvoll würde Schaunig eine Bündelung der Technologie-, Wirtschaftsförderungs- und Digitalisierungsagenden in einem neuen „Industriereferat“ erachten. „In unserer vernetzten Zeit muss man vernetzt denken und arbeiten und auch die Arbeitsbereiche dementsprechend ordnen.“ Eine große Herausforderung sei die Ausbildung qualifizierter Fachkräfte. „Mit Stärkung und Ausbau der Lehrlingsausbildung haben wir bereits in den vergangenen Jahren entsprechende Vorarbeiten geleistet“, so Schaunig. Dieser Weg solle fortgesetzt werden. Derzeit gibt es 35 betriebliche und acht zwischenbetriebliche Lehrwerkstätten in Kärnten, die vom Land mitfinanziert werden. In diesen Lehrwerkstätten werden jährlich mehr 1.000 Lehrlinge ausgebildet. „Das sind genau jene hoch qualifizierten Fachkräfte, die die Kärntner Wirtschaft braucht“, so Schaunig.
Mit der Konsolidierung der Landesfinanzen – Kärnten erwirtschaftete 2017 einen Überschuss – gebe es Spielraum für zukunftsgerichtete Investitionen. „Natürlich ist dabei weiterhin auf einen sparsamen und wirkungsorientierten Umgang mit Landesgeld zu achten. Die Rückzahlung des HETA-Haftungsbeitrags werden wir dank der Reserven, die wir bilden, gut meistern“, betont Finanzreferentin Schaunig, und schließt: „Die vergangenen fünf Jahre waren mitunter schwierige, aber letztlich erfolgreiche Jahre für Kärnten. Ich würde mir eine Fortsetzung dieses Kurses für das Land und seine Menschen wünschen.“
Quelle: Land Kärnten