Veränderung

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Foto: Wahl Kreuz / Symbolbild
17 Okt 13:03 2017 von Redaktion Vorarlberg Print This Article

Österreich hat gewählt. Und es hat die Veränderung gewählt.

„Change“ war das Versprechen Obamas 2008, „Es ist Zeit“ lautete die österreichische Variante in diesem Wahlkampf. Und es besteht kein Zweifel, wofür es nach dem Willen der Wähler Zeit sein soll: Zeit, die (ehemals) Große Koalition abzulösen, Zeit für einen Kanzler, der nicht der SPÖ angehört.

Mit Unterbrechung der sechs Jahre Schüssel, regieren SPÖ und ÖVP dieses Land nunmehr seit über 30 Jahren gemeinsam, 24 Jahre unter einem roten Kanzler. Insgesamt regierte die Große Koalition 44 Jahre seit 1945. Wo die Klientel bedient werden will, bleiben die Reformen liegen. Die Steuerzahler leiden unter einer monströsen Abgabenquote. Hunderttausende Kleinunternehmer stöhnen unter der schikanösen Überregulierung und der überbordenden Bürokratie. Das Rentensystem ist alles andere als zukunftsfit. Unter dem Schirm der Großkoalitionäre haben sich Schattenregierungen aus Kammern und Landesfürsten gebildet, die über Jahrzehnte jede tiefgreifende Reform des Systems verhindert haben. Ja, die Wirtschaft hat in den letzten Monaten wieder angezogen – aber nicht wegen der Politik, sondern trotz der Politik.

Der angebliche „Rechtsruck“ des Landes ist ein Popanz linker Kommentatoren. Das Wahlergebnis ist keineswegs nur ein Votum gegen unkontrollierte Zuwanderung. Es ist vor allem der Auftrag, dieses Land zu reformieren, um die in Jahrzehnte langer Anstrengung erreichten Errungenschaften für die kommenden Generationen zu sichern. Und davon abgesehen, was soll daran rechts sein, Zuwanderung kontrollieren zu wollen?

Die ÖVP ist ziemlich genau so lange an der Regierung wie ihr Chef auf der Welt. Trotzdem ist es Sebastian Kurz gelungen, die Veränderung am besten zu verkörpern. Dem „weiter wie bisher“ der Kanzlerpartei haben die Wähler eine klare Absage erteilt. Jetzt muss Kurz liefern. Wenn er die geweckten Erwartungen nicht erfüllt, wird die neue ÖVP nach einer Legislaturperiode genauso schlecht dastehen wie zuvor die alte.

Einfach wird das nicht. Zuerst muss Kurz einmal eine Regierung zustande bringen, obwohl die Versuchung einer rot-blauen Koalition für SPÖ und FPÖ aus vielen Gründen groß ist. Und danach gilt es, noch viel schwieriger, den Widerstand aus den eigenen Reihen zu überwinden. Niemand verzichtet freiwillig auf seine Pfründe. Die Wähler trauten Kurz jedenfalls am ehesten die nötige Durchsetzungskraft zu.

Noch eins hat diese Wahl gezeigt: wenn die Österreicher wissen, dass sie am Tag nach der Wahl nicht automatisch wieder mit der gleichen Regierung aufwachen, gehen sie auch zur Wahl. Gut so.


Quelle: Thomas M. Eppinger - www.schlaglichter.at



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