Salzburg: Vorzugsstimmen ändern Reihenfolge bei Mandatsvergabe nicht

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Salzburg
17 Okt 08:50 2017 von Redaktion Vorarlberg Print This Article

Vergabe der vier Regional- und vier Landesmandate für Salzburg erfolgt aufgrund der Listenpositionen

Im Land Salzburg wurden bei der Nationalratswahl 2017 ohne die erst am Donnerstag auszuzählenden Wahlkarten fremder Wahlkreise 17.668 Vorzugsstimmen auf Bundesebene, 11.203 auf Landesebene und 67.550 auf Regionalwahlkreisebene vergeben. Bei der Nationalratswahl 2013 wurden den Kandidatinnen und Kandidaten der Bundesliste noch deutlich weniger gültige Direktstimmen gegeben, ohne Wahlkarten fremder Wahlkreise waren es damals 11.322. Auf der Landesparteiliste und den Regionalparteilisten wurden 2013 dagegen in etwa gleich viel Vorzugsstimmen gezählt wie bei der aktuellen Wahl, teilte heute, Dienstag, 17. Oktober, der Leiter der Landesstatistik Gernot Filipp mit.

Dass grundsätzlich auf Landes- und Bundesebene weit weniger gültige Vorzugsstimmen vergeben werden als auf Regionalebene, dürfte hauptsächlich daran liegen, dass der Name oder die Reihungsnummer einer Person korrekt händisch einzutragen ist und nicht lediglich eine Bewerberin oder ein Bewerber auf dem Stimmzettel angekreuzt werden muss.

Tatsächlich erhielt seit der Novellierung der Nationalratswahlordnung 1992 in Salzburg weder eine Kandidatin noch ein Kandidat nur aufgrund der Vorzugsstimmen ein Direktmandat. Und auch diesmal stehen alle Personen, die die Voraussetzungen für ein Direktmandat erfüllt hätten, entweder ohnehin auf einem Listenplatz, dem ein Mandat zugewiesen wurde, oder die Partei konnte kein Mandat erreichen, das zugewiesen werden könnte, erläuterte Filipp. Die Landesstatistik stellt das vorläufige Ergebnis der Vorzugsstimmen (ohne Wahlkarten fremder Wahlkreise) auf der Landes-Website bereit. Zudem wird mit Vorliegen des endgültigen Ergebnisses ein Tabellenband mit den Vorzugsstimmen unter www.salzburg.gv.at/statistik verfügbar sein.

Auf Regionalebene erhielt Marlene Svazek die meisten Vorzugsstimmen

Die meisten Vorzugsstimmen auf Regionalebene erreichte Marlene Svazek von der FPÖ. 5.305 Wählerinnen und Wähler gaben ihr auf der Regionalparteiliste des Regionalwahlkreises 5B (Flachgau/Tennengau) ihre Stimme. Damit übertraf sie die Voraussetzungen für ein Direktmandat, nämlich 14 Prozent der Parteistimmen im Regionalwahlkreis, um knapp 1.000 Stimmen. Da die FPÖ im Regionalwahlkreis 5B ein Mandat erreichte, wurde dieses Marlene Svazek zugewiesen – aufgrund des ersten Listenplatzes hätte sie es jedoch ohnehin erhalten. Auf Platz zwei des Vorzugsstimmen-Rankings landete Peter Haubner von der ÖVP, der 3.596 Vorzugsstimmen ebenfalls im Regionalwahlkreis 5B erhielt. Damit hat er nur etwa halb so viele Stimmen gesammelt, wie für eine Vorreihung notwendig wären, erhält aber das Regionalmandat, das der ÖVP im Flach- und Tennengau zugesprochen wird, durch seine Positionierung auf dem ersten Listenplatz. Gleiches gilt für Franz Eßl, der für die ÖVP auf der Regionalparteiliste 5C (Lungau/Pinzgau/Pongau) kandidierte und 3.176 Vorzugsstimmen auf sich vereinte. Das Regionalmandat der ÖVP aus diesem Wahlkreis erhält er durch die Kandidatur auf dem ersten Listenplatz.

Mehr als 1.000 Vorzugsstimmen bekamen darüber hinaus Marlene Wörndl (1.590, ÖVP), Andreas Schöppl (1.455, FPÖ) und Michaela Schmidt (1.238, SPÖ) im Regionalwahlkreis Salzburg-Stadt, Cornelia Ecker (2.613, SPÖ), Johann Struber (1.054, ÖVP) im Regionalwahlkreis Flachgau/Tennengau sowie Walter Bacher (2.598, SPÖ), Christian Pewny (2.312, FPÖ), Michael Obermoser (1.598, ÖVP), Josef Schellhorn (1.258, NEOS) und Carina Reiter (1.247, ÖVP) im Regionalwahlkreis Lungau/Pinzgau/Pongau.

Neben Marlene Svazek konnten elf weitere Kandidatinnen und Kandidaten in ihrem Regionalwahlkreis genug Stimmen für eine Vorreihung erreichen, allerdings waren alle ohnehin auf Listenplatz 1 positioniert. Aufgrund eines fehlenden Mandats ihrer Partei sind diese Personen aber nicht zum Einzug in den Nationalrat berechtigt.

Auf Landesebene Stefan Schnöll vor Marlene Svazek

Auf der Landesebene landete Stefan Schnöll (ÖVP) mit 2.214 Vorzugsstimmen sehr deutlich auf Platz 1. Marlene Svazek (FPÖ) bzw. ihre Listennummer schrieben 954 Wählerinnen und Wähler auf den Stimmzettel. Peter Haubner und Franz Eßl, beide ÖVP-Kandidaten, erhielten 843 bzw. 651 Vorzugsstimmen. Keiner der weiteren Bewerberinnen und Bewerber konnte auf Landesebene mehr als 500 Vorzugsstimmen für sich verbuchen. Von den erforderlichen zehn Prozent der jeweiligen Parteistimmen auf Landesebene, die zur Vorreihung bei der Mandatsvergabe auf Landesebene führen würden, sind auch die vier Top-Platzierten weit entfernt.

Sebastian Kurz erhielt die meisten Stimmen auf Bundesparteilisten

Der Spitzenkandidat der ÖVP, Sebastian Kurz, war mit 5.504 Vorzugsstimmen auf der Bundesparteiliste der Liebling der Wählerinnen und Wähler. Damit lag er deutlich vor dem zweitplatzierten Christian Kern von der SPÖ, der 2.394 Vorzugsstimmen erreichte. Heinz-Christian Strache von der FPÖ schenkten 2.226 Salzburgerinnen und Salzburger ihre Vorzugsstimme. Darüber hinaus erreichte keine weitere Bewerberin und kein weiterer Bewerber mehr als 1.000 Stimmen.


Quelle: Land Salzburg



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