Salzburg: Vier Landesgesetzblätter kundgemacht
Foto: LMZ/Otto Wieser
Nummern 1 bis 4 veröffentlicht / Online im Rechtsinformationssystem des Bundes abzurufen
Vier Landesgesetzblätter wurden heute, Montag, 16. Jänner, im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) kundgemacht. Es handelt sich dabei um die Nummern 1 bis 4 mit folgendem Inhalt:
Nummer 1: Verlautbarung der Salzburger Landesregierung vom über die Höhe der Kostenbeiträge gemäß § 62 Abs 1 des Salzburger Krankenanstaltengesetzes 2000 für das Jahr 2017.
Nummer 2: Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG, mit der die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken geändert wird (3. Grundstücksverkehr-Änderungsvereinbarung).
Nummer 3: Kundmachung der Salzburger Landesregierung über die Anpassung der Höhe der monatlichen Bezüge nach dem Salzburger Bezügegesetz 1998.
Nummer 4: Verordnung des Landeshauptmannes, mit der die Geschäftseinteilung für das Amt der Salzburger Landesregierung geändert wird.
Über neu kundgemachte Landesgesetzblätter informiert ein Newsletter, der kostenlos auf der Landes-Website abonniert werden kann.
Quelle: Land Salzburg