Salzburg: Stadtbudget in allen Eckdaten solide – offene Darlehen unter 100 Mio €

„Wir sind und bleiben mit unserem Stadtbudget bei allen fundamentalen Parametern im kerngesunden Bereich“ – so fasst Bürgermeister Heinz Schaden seine Zwischenbilanz 2017 samt Rückblick 2016 und Ausblick 2018 zusammen. Die Stadt Salzburg hat im letzten Jahr keinen einzigen Euro an neuen Darlehen aufgenommen, stemmt heuer ein Rekord-Investitionsprogramm im hohen Ausmaß aus angesparten Rücklagen und kann auch im kommenden Jahr bei wichtigen kommunalen Vorhaben „Gas geben“, ohne budgetäre Abenteuer riskieren zu müssen.

Rückblick 2016
Im kommenden Gemeinderat legt Finanz-Ressortchef Heinz Schaden turnusmäßig den Bericht über den Rechnungsabschluss 2016 vor. Die wesentlichen Eckdaten sind bereits bekannt: Trotz hoher Investitionen in kommunale Projekte im Gesamtausmaß von knapp 59 Mio € musste die Stadt letztes Jahr nicht einen einzigen Euro an neuen Darlehen aufnehmen, der Schuldenstand sank von 125,8 auf knapp 106 Mio € per Ende 2016. Der Überschuss im ordentlichen Haushalt betrug trotz der hohen Investitionen, die aus dem „cash flow“ bezahlt wurden, 3,9 Mio €. Der Stand an zweckgebundenen und freien Rücklagen betrug schließlich per Ende 2016 knapp 132 Mio €. Verantwortlich für dieses sehr positive Ergebnis waren neben der grundsätzlich gesunden Budgetstruktur und dem sparsamen Vollzug des Haushalts auch „Vorzieheffekte“ aus der Steuerreform, die zu Mehreinnahmen führten.

Statusbericht Halbjahr 2017
Angesichts dieser „Vorzieheffekte“ rechnete das Finanzressort der Stadt für das heurige Jahr zumindest bis über die Jahresmitte hinaus mit Rückgängen bei den Steuereinnahmen – diese budgetäre Pendelbewegung wurde in den Haushalt auch eingepreist und entsprechend vorsichtig veranschlagt. Tatsächlich liegen die Einnahmen aktuell hinter den Vorjahresraten. Nachdem aber inzwischen die Konjunktur signifikant angesprungen ist, ist mit einer Zeitverzögerung von gut einem halben Jahr auch mit einem Anstieg der anteiligen Steuereinnahmen zu rechnen. Dies entspricht auch den Prognosen des Finanzministeriums. Unter dem Strich ist daher auch heuer zumindest mit einer „schwarzen Null“ in der Endabrechnung des städtischen Haushalts zu rechnen. Unterstützt wird diese Aussicht bei Minderausgaben bei großen Budgetpositionen wie dem Schuldendienst, der Sozialhilfe oder der Bedarfsorientierten Mindestsicherung. Ungeachtet der vorübergehend noch schwachen Einnahmen bleibt die Stadt Salzburg im laufenden Budgetjahr beim Abbau kommunaler Darlehens-Schulden auf Kurs: Der Schuldenstand konnte dank weiterer Tilgungen per 30.6.2017 auf 96,1 Mio € gesenkt werden.
Daneben sticht im heurigen Jahr ein absoluter Rekord an kommunalen Investitionen hervor: Der außerordentliche Haushalt beträgt im Budget 2017 insgesamt 85 Mio €, davon allein 54 Millionen im Bereich der städtischen Immobiliengesellschaft SIG. Dieser Investitions-„Gipfel“ ist bedingt durch Projekts-Vorlauf der verschiedenen Großvorhaben. Die wichtige Nachricht für den Finanz- und SIG-Ressortchef Heinz Schaden: Sämtliche großen Vorhaben – Paracelsusbad, Campus Gnigl, Sanierung und Neubau Seniorenwohnhäuser befinden sich exakt im Zeit-und Kostenplan. Mehr als ein Drittel der kommunalen Investitionen des heurigen Jahres wird durch zweckgebundene Rücklagen finanziert.

Ausblick 2018
„Unsere gesunde Finanz-Situation gibt uns den Spielraum, auch kurzfristig auf neue kommunalpolitische Herausforderungen reagieren zu können – etwa mit unserem Wohnbaupaket, oder mit Beiträgen für den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs oder mit kräftig Extrageld für neue Radwege“, kündigt Schaden an. Die Zahlen dazu finden sich zum Teil schon in den Anmeldungen der einzelnen Ressorts für die Budgetrahmen 2018, die ebenfalls kommende Woche im Stadtsenat und Gemeinderat behandelt werden. Schaden: „Alle diese wohlbegründeten Budget-Wünsche können wir im kommenden Jahr aus jetziger Sicht umsetzen.“ Darüber hinaus wird auch im kommenden Jahr – entsprechend dem weiteren Projektverlauf der Großvorhaben – ein überdurchschnittlich hohes Investitionsbudget abzuarbeiten sein: Laut mittelfristiger Prognose wird 2018 der außerordentliche Haushalt bei gut 95 Mio € liegen. Die Einnahmen im ordentlichen Haushalt sind mit 503 Mio € veranschlagt, die Ausgaben mit 505,6 Mio €. Der Abgang wird durch die Einführung einer Kreditsperre ausgeglichen und im Laufe des Budgetjahres durch Minderausgaben bzw. Mehreinnahmen egalisiert.