Salzburg: Rechnungsabschluss für 2017 mehrstimmig genehmigt
Ausschussberatungen des Salzburger Landtags / Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 5
Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurde heute Vormittag im Verfassungs- und Verwaltungsausschuss einstimmig eine Vorlage der Landesregierung für das Salzburger Datenschutz-Grundverordnung-Anpassungsgesetz 2018 angenommen. Mit diesem Gesetz werden eine Reihe von weiteren Gesetzen geändert . Bis zum Nachmittag standen anschließend eine Reihe von Haushalts- und Finanzthemen zur Diskussion.
Im Finanzüberwachungs- und Finanzausschuss wurden sowohl die Vorlage der Landesregierung betreffend die Genehmigung des Rechnungsabschlusses des Landes für das Haushaltsjahr 2017 als auch der Bericht der Landesregierung betreffend die Genehmigung des Subventionsberichtes des Landes für das Haushaltsjahr 2017 sowie die Vorlage der Landesregierung betreffend die Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen der Gebarung 2017 mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS gegen die der SPÖ und FPÖ, also mehrstimmig, genehmigt. Mit dem selben Stimmenverhältnis wurde der Bericht des Landesrechnungshofes zum Rechnungsabschluss 2017 des Landes zur Kenntnis genommen.
Die Ausschussberatungen endeten um 16.00 Uhr.
Ausschussberatungen live im Internet nachsehen
Die Sitzungen der Ausschüsse des Salzburger Landtags können live im Internet mitverfolgt werden. Die Statements der Abgeordneten und die Diskussionsbeiträge zu den einzelnen Tagesordnungspunkten stehen unmittelbar danach auf Abruf zum Nachhören und Nachsehen bereit.
Quelle: Land Salzburg