Salzburg: Mehr als 800 Ausschussberichte
Letzte Haussitzung vor Landtagswahlen
Schöchl zieht Bilanz über fünf Jahre Landtag
Nach knapp 40 Haussitzungen und mehr als 120 Ausschusstagen kann nach der heutigen letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode Bilanz gezogen werden. "Der Landtag hat nicht nur die Aufgabe, die Regierung zu wählen, sondern auch diese Regierung zu kontrollieren und das hat der Landtag in den vergangenen fünf Jahren sehr ernst genommen", so Landtagspräsident Josef Schöchl.
Mehr als 800 Ausschussberichte wurden dem Landtag vorgelegt. Damit wurden 236 Vorlagen der Landesregierung, 430 Initiativanträge, 52 Berichte der Landesregierung, 16 Vereinbarungen nach Artikel 15a der Bundesverfassung und 45 Berichte des Rechnungshofs und 31 Landesrechnungshofberichte erledigt. Zudem wurden 1.039 schriftliche davon 86 dringliche Anfragen gestellt und 316 mündliche Anfragen im Plenum beantwortet.
Quelle: Land Salzburg