Salzburg: Landtagsparteien brachten 2017 insgesamt 403 Initiativen ein
Pallauf zieht positive Bilanz für das Landtagsjahr 2017
Im Jahr 2017 wurden im Salzburger Landtag insgesamt 403 Initiativen eingebracht: 128 Anträge, davon 34 dringliche Anträge und 275 Appellationen (214 schriftliche, davon 15 dringliche und 61 mündliche Anfragen).
"Das Landtagsjahr 2017 war ein sehr aktives. An 22 Ausschusstagen und sieben Plenarsitzungen haben wir viel diskutiert und einiges auf den Weg gebracht. Von den 168 Ausschussberichten wurden 108 einstimmig beschlossen", zog Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf Bilanz über das abgelaufene Landtagsjahr.
Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung weiter ausgebaut
"Es ist eine wichtige Aufgabe, die Arbeit des Landtags transparent und für jede Bürgerin und jeden Bürger zugänglich zu machen. Bürgerbeteiligung ist für den Salzburger Landtag kein Schlagwort, sondern wird stets ernst genommen und groß geschrieben", betonte Brigitta Pallauf, die heuer auch eine Information über den Landtag in leichter Sprache erarbeiten ließ: "Bereits bei der Enquete-Kommission zur Vorbereitung neuer Mittel der Teilhabe, Mitbestimmung und direkter Demokratie wurde besprochen, Informationen möglichst für alle barrierefrei zugänglich zu machen. Fachleute haben heuer, auch anhand von Exemplaren aus anderen Bundesländern, eine Information über den Salzburger Landtag in leichter Sprache erarbeitet. Diese ist seit Ende Juni online abrufbar. Damit setzen wir einen weiteren Schritt in Richtung Barrierefreiheit. Jede und jeder soll die Möglichkeit haben, sich über die Arbeit des Salzburger Landtags zu informieren und sich einzubringen."
Seit Anfang November werden alle Petitionen, die vom Landtag behandelt werden, auch online auf der Landes-Website zur Verfügung gestellt und können elektronisch unterstützt werden. Es konnten somit weitere Ergebnisse der Enquete-Kommission aufgegriffen und umgesetzt werden.
"Besonders wichtig ist der Zugang zur Jugend. Aus diesem Grund haben wir den Salzburger Jugendlandtag 2016 gesetzlich verankert und halten ihn jährlich ab. Rund 50 Jugendliche nahmen heuer daran teil. Die Rücklaufquote der durch Zufall ausgewählten Salzburgerinnen und Salzburger war so gut, dass wir auch ein eigenes Medienteam bilden konnten", so die Landtagspräsidentin.
Eine Zusammenschau über Daten und Fakten des Landtagsjahres 2017 finden Sie in der Beilage.
Quelle: Land Salzburg