Oberösterreich - LR Hiegelsberger und LR Gerstorfer: Start der Gemeindefinanzierung NEU in Regierungssitzung beschlossen
Ab dem 01.01.2018 stellt das Land Oberösterreich, wie angekündigt, die Gemeindefinanzierung neu auf. Dies wurde in der heutigen Regierungssitzung beschlossen und bildet den Startschuss für die persönliche Information der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister durch Landesrat Max Hiegelsberger und Landesrätin Birgit Gerstorfer.
Das zeitgemäße Modell der Gemeindefinanzierung NEU löst wie bereits angekündigt das bisherige Vergabemodell der Bedarfszuweisungen ab. Landesrat Max Hiegelsberger dazu: „Oberösterreichs Gemeinden wird eine neue Autonomie, verbunden mit neuen Entscheidungsfreiheiten und neuen Handlungsspielräumen, eröffnet. Die Gemeindefinanzierung NEU steigert den Gestaltungsspielraum der Gemeinden und überträgt ihnen dadurch auch mehr direkte Verantwortung in der Projektfinanzierung. Wir statten unsere Gemeinden mit maximaler Kompetenz aus und erhöhen die Transparenz und Planungssicherheit ab dem Gemeinderatsbeschluss.“ Im Fokus des Projekts standen zudem nachvollziehbare Förderkriterien und Deregulierungsmaßnahmen.
Landesrätin Birgit Gerstorfer zur Gemeindefinanzierung NEU: „Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind professionelle Gestalter und keine Bittsteller. An diesem Maßstab orientiert sich auch die neue Gemeindefinanzierung, die nun in ihren Grundzügen ausgearbeitet ist. Die persönliche Information der Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter steht nun im Mittelpunkt.“
Quelle: Land Oberösterreich