Oberösterreich - LR Anschober: Ab Herbst regelmäßiger "Dialog Integration" mit allen Landtagsfraktionen
Zahlreiche Anfragen in dieser Legislaturperiode wurden zum Thema Asyl und Integration gestellt. Landesrat Rudi Anschober: „Es besteht also ganz offensichtlich ein ausgeprägtes Informationsbedürfnis. Ich werde dem nach Beantwortung der aktuellen beiden schriftlichen Anfragen in Zukunft auf eine besondere zusätzliche Art nachkommen und die Vertreter/innen der vier Landtagsfraktionen beginnend im Oktober viermal jährlich zu einem "Dialog Integration" einladen, bei dem neben meiner Person auch die Leiter/innen der zuständigen Fachabteilungen des Landes über aktuelle Entwicklungen informieren und Fragen beantworten werden. Dadurch wird es besser als bei Anfragebeantwortungen möglich sein, präziser auf die tatsächlichen Interessen einzugehen, Missverständnisse aufzuklären und über die laufenden Entwicklungen zeitnah zu informieren. Ich war selbst lange genug Oppositionsabgeordneter, um zu wissen, dass Information gerade für nicht ressortführende Fraktionen besonders wichtig ist. Und wir machen in Oberösterreich alle gemeinsam eine möglichst gute Arbeit und haben nichts zu verstecken. Je breiter diese Arbeit getragen wird, desto besser. Im Bereich Anti-Atompolitik haben wir auch eine regelmäßige direkte Information der Parteien, die sich bewährt hat."
Die beiden aktuellen schriftlichen Anfragen haben sich mit dem Thema des Rückgangs der Flüchtlingszahlen und den Schließungen von Quartieren sowie andererseits mit der Unterbringung von Personen mit rechtskräftig negativem Asylbescheid.
Bei zweiterem werden vollständig die langjährigen Vorgaben des Bundes umgesetzt, bei erster Anfrage informiert, dass derzeit 8.055 Personen sich in der oö. Grundversorgung aufhalten und darüber umfassendes statistisches Datenmaterial vorgelegt. Ausgehend vom Höchststand wurden in dieser Legislaturperiode aufgrund des Rückgangs der Asylwerber/innen bislang 223 Quartiere geschlossen. Aktuell gibt es rund 1.250 Plätze, die auch die Notfallkapazitäten darstellen, die mit dem Bund akkordiert sind. Dem Land Oberösterreich fallen dadurch - anders als dem Bund bei leerstehenden Bundesquartieren - keine Kosten an.
Quelle: Land Oberösterreich