Oberösterreich: Aus der Sitzung der Landesregierung
In ihrer Sitzung vom 23. Jänner 2017 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse
Förderungen im Gesundheitswesen
Aus dem Gesundheitsressort gehen insgesamt 1,9 Mio. Euro an folgende Einrichtungen: Verein Aids-Hilfe OÖ (Betrieb der Beratungsstelle in Linz, insbesondere Personalaufwand und Kosten der Hepatitis C- und Syphilis-Testungen), Pro mente Oberösterreich - Institut für Suchtprävention und Gesellschaft für psychische und soziale Gesundheit (Betriebskosten des Instituts und Umsetzung des oö. Suchtkonzepts sowie Betriebskosten der Alkoholberatungsstelle in Rohrbach), Klinik Diakonissen Linz, Krankenpflegeschule Linz (Betrieb der Gesundheits- und Krankenpflegeschule in Linz), Verein „Frauengesundheitszentrum Linz“ (Betriebsaufwand 2017).
Kulturpflege und Theater
Der Creative.Region Linz&Upper Austria GmbH wird zur Durchführung des Jahresprogrammes 2017 der Beitrag des Landes Oberösterreich in Höhe von bis zu 275.000 Euro überwiesen, weiters kann der Trodat GmbH für die Durchführung des Wagner Festivals 2015 mit Aufführungen von „Tristan und Isolde“ und „Tannhäuser“ ein Landesbeitrag in Höhe von 31.200 Euro zur Verfügung gestellt werden.
Projekte im Schulwesen
Knapp 10.000 Euro aus dem Bildungsressort ermöglichen Sprachprojekte an diesen Schulen: Höhere Gewerbliche Bundeslehranstalt-Fachrichtung Tourismus Bad Leonfelden, HTBLA der Stadtgemeinde Grieskirchen, BG/WRG Körnerstraße Linz, Europagymnasium Auhof Linz, Linzer Technikum - HTBLA Paul-Hahn-Straße Linz, HBLA für wirtschaftliche Berufe Linz-Auhof und HBLW Ried im Innkreis.
Projekt Vision Flussperlmuschel
Die Firma blattfisch e.U., Technisches Büro für Gewässerökologie mit Sitz in Wels, wird mit der Durchführung des Projekts "Vision Flussperlmuschel Projektphase III; 2017 bis 2020" beauftragt und erhält 498.000 Euro aus dem Naturschutzressort.
Neue Eigenheimneubauförderung
In dieser Sitzung wurden erstmals zwei Ansuchen nach der neuen Eigenheimneubauförderung beschlossen. Für 20 Jahre wird ein Darlehen mit 2 Prozent fix verzinst, wovon 1 Prozent vom Land OÖ übernommen wird. Als Zinszuschüsse wurde für diese beiden Ansuchen ein Betrag in der Höhe von 127.000,00 Euro bewilligt. Für weitere 51 Eigenheime und 18 Ergänzungsansuchen wurden nach den bereits bestehenden Regelungen ebenfalls 3,677 Mio. Euro an Zinszuschüssen des Landes OÖ gewährt.
Betriebliche Umweltoffensive
Verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcen jedweder Art und das Bewusstsein für deren effizienten Einsatz sind dem Klimaschutzressort des Landes OÖ ein großes Anliegen. Das Klimabündnis OÖ erhält daher für die Durchführung des betrieblichen Beratungsprogrammes zu den Themen Klimaschutz, Mobilität, Umwelt, Nachhaltigkeitsmanagement und Umweltzeichen eine Förderung von max. 180.000 Euro.
Beschäftigungsprojekte
Das Projekt „Beschäftigung 24“ wurde im Rahmen des Paktes für Arbeit und Qualifizierung vereinbart und endet am 30. Juni 2017. Der Verein FAB erhält als Projektträger (in Kooperation mit VFQ Gesellschaft für Frauen und Qualifikation mbH, Volkshilfe Arbeitswelt GmbH, Verein Bildungszentrum Salzkammergut BIS, Verein Genesis in Wels – Welser Trödlerladen und Verein Saum) den entsprechenden Landesanteil für das Jahr 2017 in Höhe von rund 678.600 Euro. Weiters steuert das Land OÖ zur Förderung der beruflichen Integration arbeitsloser Jugendlicher dem Verein VEHIKEL mit Sitz in Leonding zur Finanzierung der Ausbildungseinrichtung Kfz-Reparaturwerkstatt 452.000 Euro bei.
Landesmittel für den Wirtschaftswegebau
Das Land bewilligt im Haushaltsjahr 2017 für den Wirtschaftswegebau im Rahmen der Agrarischen Operationen im Bereich der Agrarbehörde Oberösterreich 516.000 Euro. Dieser Betrag wird auf 14 Gemeinschaften (Konkurrenzen) aufgeteilt. Durch diese Maßnahmen wird die Verkehrserschließung verbessert und der Einsatz landwirtschaftlicher Maschinen erleichtert.
Erhaltung des ländlichen Wegenetzes
Für Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten am ländlichen Wegenetz in den Bezirken Ried im Innkreis, Schärding, Eferding, Grieskirchen, Wels-Land, Braunau am Inn, Gmunden und Vöcklabruck im Zuständigkeitsbereich der Wegeerhaltungsverbände Innviertel, Hausruckviertel und Alpenvorland wird ein Landesbeitrag in der Höhe von insgesamt 5 Mio. Euro freigegeben.
Quelle: Land Oberösterreich