OÖ - Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer: „Werde in der kommenden Regierungssitzung über den aktuellen Stand im Projekt Sozialressort 2021 informieren und will Einvernehmen zur weiteren Vorgehensweise herstellen“
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer wird den Mitgliedern der Landesregierung am kommenden Montag, den 27. November 2017 einen Statusbericht zum Projekt Sozialressort 2021 vorlegen, mit dem Ziel, Einvernehmen über die weitere Vorgehensweise herzustellen.
„Die fachlichen und inhaltlichen Voraussetzungen für den Abschluss des Projektes liegen vor. Auch das interne Kernteam hat seine Arbeit abgeschlossen. Jedoch erfordern die geänderten budgetären Rahmenbedingungen und der damit in Verbindung stehende Auszug der Interessensvertretungen und Sozialpartner/innen aus dem Expert/innen-Board sowohl Klarstellungen zum Sozialbudget als auch eine Anpassung des Zeitplans. Aufgrund des Klärungsbedarfes und weil es zentral ist die Betroffenengruppen einzubinden, war die kurzfristige Aussetzung richtig“, erläutert die Sozial-Landesrätin.
Die Befassung der Landesregierung ist notwendig, da sich die im ursprünglichen Projektauftrag genannten Rahmenbedingungen für die Abarbeitung der Projektziele wesentlich verändert haben. So hat die Landesregierung am 19. September 2016 den Projektauftrag unter der Prämisse beschlossen, dass es bis 2021 eine jährliche Budgetsteigerung von 5 % gibt.
„Ich will mit der Information am Montag das Sozialbudget im Jahr 2018 ein für alle Mal außer Streit stellen. Danach muss es eine gemeinsame Budgetinformation gegenüber den Sozialpartnern und Interessensvertreter/innen geben. Unter diesen Voraussetzungen kann das Projekt Sozialressort 2021 bis Ende des Jahres abgeschlossen werden“, erläutert Gerstorfer.
Quelle: Amt der Oö. Landesregierung