OÖ - Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer: „Vor Wiederaufnahme des Projektes Sozialressort 2021 müssen Budgetdaten außer Streit stehen.
Runder Tisch mit allen Beteiligten soll Emotionen aus Debatte nehmen und ist Grundlage für gemeinsam getragenen Projektabschluss“
Gestern haben die dem Projekt Sozialressort 2021 beigezogenen Sozialpartner und Betroffenenvertreter/innen erklärt, dass sie aufgrund der geänderten budgetären Rahmenbedingungen im Sozialressort bis auf weiteres nicht mehr an den Projektsitzungen teilnehmen werden.
„Inhaltlich ist das Projekt weit fortgeschritten. Es geht nun darum, rasch in die Entscheidungsphase zu gehen. Dafür müssen alle Vertreterinnen und Vertreter zurück an den Verhandlungstisch. Die Grundlage für eine Wiederaufnahme des Projektes ist, dass die Budgetdaten im Sozialressort endgültig außer Streit gestellt werden“, betont Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer.
Die Sozial-Landesrätin fordert den Landeshauptmann auf, zeitnah zu einem Runden Tisch einzuladen, um die Budgetdaten des Sozialressorts gegenüber allen Beteiligten zu klären. Neben Landeshauptmann und Sozial-Landesrätin sollen auch die Vertretungen der Arbeitgeber/innen und der Arbeitnehmer/innen, der Betroffenen sowie die Abteilungen Soziales und Finanzen des Landes eingebunden werden. Der Runde Tisch soll laut Landesrätin Gerstorfer auch dazu dienen, die vorhandenen Emotionen aus der Debatte zu nehmen. „Zukunftsentscheidungen wie im Projekt Sozialressort 2021 erfordern Sachlichkeit und einen kühlen Kopf“, wie die Landesrätin betont.
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer hat heute auch die gesamte Studie der Wirtschaftsuniversität Wien auf ihrer Homepage unter www.birgit-gerstorfer.at zum Download bereitgestellt. „Alle sind eingeladen, sich gerne selbst ein Bild von den Studienergebnissen zu machen. Ich stehe für volle Transparenz, wie schon während des gesamten Projektes bewiesen.“
Quelle: Amt der Oö. Landesregierung