OÖ - Mag.a Christine Haberlander: Oberösterreich holt Bundesmittel zum Ausbau der Kinderbetreuung ab
„Vom Bund werden in den Jahren 2014 bis 2018 österreichweit 357,5 Millionen Euro über eine 15a-Vereinbarung für den Ausbau der Kinderbetreuung bereitgestellt. Oberösterreich bekommt rund 62 Millionen Euro der Bundesmittel. Diese werden selbstverständlich auch abgeholt“, so Landesrätin Mag.a Christine Haberlander.
Die in der parlamentarischen Anfrage genannten Zahlen betreffen lediglich das Abrechnungsjahr 2016. Der Laufzeitraum der Bund-Länder-Vereinbarung über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots erstreckt sich aber bis Ende 2018.
Zweckzuschüsse, die in einem Bundesland nicht abgerechnet werden können, können im darauffolgenden Kalenderjahr weiterverwendet werden. Die in der Anfragebeantwortung angeführten 2,6 Mio. Euro, die im Kalenderjahr 2016 nicht verwendet wurden, wurden im Kalenderjahr 2017 mit den 2017 zur Verfügung stehenden Mitteln verbraucht.
„Von den Oberösterreich zur Verfügung stehenden Mittel wurden ca. 53 Millionen Euro bereits verwendet. Laut den Budgetplanungen werden alle bis Ende 2018 zur Verfügung gestellten Bundesmittel auch tatsächlich abgeholt werden“, so Haberlander.
Quelle: Land Oberösterreich