OÖ - LR Hiegelsberger: Evaluierung der Gemeindefinanzierung Neu erfordert fundierte, fachliche Basis und Erfahrungswerte
„Die Gemeindefinanzierung Neu ist ein lebendiges System, das natürlich auch eine umfassende Evaluierung braucht. Allerdings müssen nach der heurigen Implementierung ganzheitliche Erfahrungswerte auf umfassender, fachlicher Basis, gewonnen werden. Aus unserer Sicht greift ein Zeitraum von einem Jahr dafür zu kurz. Wir müssen unseren Gemeinden die Möglichkeit geben, das System zu leben, um konstruktive Rückmeldungen zu gewährleisten. Erfahrungen und Anregungen der Gemeinden sind uns jederzeit willkommen und werden bereits jetzt aufgenommen, um sie in die geplante, umfassende Evaluierung nach Abschluss des zweiten Jahres einfließen zu lassen. Selbstverständlich müssen sich Projekte am Finanzrahmen der Gemeinde orientieren, man darf aber nicht vergessen, dass die Möglichkeit zur Zwischenfinanzierung, vor allem bei Großprojekten, selbstverständlich weiterhin besteht. Dennoch müssen wir weiterdenken, vor allem was die Qualität der Infrastruktur und die Servicequalität für unsere Bürgerinnen und Bürger betrifft. Daher dürfen wir Gemeindekooperationen, die im Zuge der Gemeindefinanzierung Neu auch bewusst angeregt werden, nicht aus den Augen verlieren,“ antwortet Landesrat Max Hiegelsberger auf die jüngste Forderung, die Evaluierung der Gemeindefinanzierung vorzuziehen.
Quelle: Land Oberösterreich