Nulldefizit: Kärnten zeigt vor, wie es geht – ohne unsoziale Einschnitte
LHStv.in Schaunig: Kärnten weist in sämtlichen Berechnungsmodellen für 2017 Überschüsse auf – trotz Investitionen in Arbeitsmarkt, Soziales, Infrastruktur
Zum angekündigten Nulldefizit des Bundes führt Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig die positiven Kärnten-Zahlen ins Feld: „Was der Bund für 2019 plant, haben wir bereits 2017 erreicht – und noch mehr.“ Während der Bund angibt, künftig nicht mehr ausgeben als einnehmen zu wollen, hat Kärnten bereits Überschüsse erwirtschaftet. So liegt der Nettoüberschuss gemäß dem vorläufigen Rechnungsabschluss 2017 bei 83,67 Millionen Euro, der Primärsaldo bei plus 149,45 Millionen Euro, das bereinigte Maastricht-Ergebnis bei plus 94,54 Millionen Euro und der strukturelle Saldo, bereinigt um Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung, bei plus 100,4 Millionen Euro.
„Beim bereinigten Maastricht-Ergebnis hätten wir laut den Vorgaben aus dem Stabilitätspakt ein Minus von 24,6 Millionen Euro einfahren dürfen. Diese Vorgaben haben wir demnach um 119 Millionen übertroffen“, betont Schaunig. Gleichzeitig zahlte Kärnten Schulden in der Höhe von 543 Millionen Euro zurück – davon kamen 400 Millionen Euro aus dem Fonds Sondervermögen Kärnten, der Rest aus dem Budget.
„All diese Konsolidierungen haben wir trotz schwieriger Rahmenbedingungen eingeleitet. Wir haben den Sparstift dort angesetzt, wo es die Bevölkerung nicht spürt. Statt beim Arbeitsmarkt und im Sozialbereich fantasielos zu kürzen, haben wir vielmehr in Menschen und Jobs investiert, weil dies nicht nur verantwortungsvoll ist, sondern auch volkswirtschaftlich sinnvoll“, sagt die Finanz- und Arbeitsmarktreferentin. In Zahlen ausgedrückt: Das Bruttoregionalprodukt Kärntens stieg im Jahr 2017 um eine Milliarde Euro auf insgesamt 20,23 Milliarden Euro.
Dass ein ausgeglichener Haushalt ohne volkswirtschaftlich schädliche Kürzungen im Arbeitsmarkt- und Sozialbereich erreicht werden kann, bei gleichzeitigen Investitionen in Wirtschaft und Infrastruktur, hat Kärnten vorgezeigt. „Die Vorgänger-Regierung im Bund hat Kärnten bei der Bewältigung der Hypo-Heta-Krise unterstützt. Jetzt unterstützen wir den Bund mit Maastricht-Überschüssen, die ja schlussendlich auch das Ergebnis des Bundes selbst verbessern“, erläutert die Finanzreferentin. Angesichts des Erfolgs des Kärntner Weges appelliert Schaunig an den Bund, von den geplanten Kürzungen bei Arbeitslosen und sozial benachteiligten Menschen abzusehen und vielmehr das Konjunkturhoch zu nützen, um Armut zu verringern und zukunftsträchtige Investitionen zu setzen.
Quelle: Land Kärnten