Massive Unregelmäßigkeiten bei ÖH-Wahl an der TU Wien
Foto: RFS
Diskriminierung von kleinen ÖH-Fraktionen geht weiter - demokratische Wahl an der TU Wien in Gefahr!
Wien (OTS) - In den Wahlkabinen an der TU Wien seien Aushänge angebracht, in denen das Antreten der kleinen ÖH-Fraktionen RFS und KSV-LiLi verschwiegen wird.
RFS-Spitzenkandidat Felix Mayrbäurl erklärt dazu: "Es ist eine riesen Sauerei, dass in den Wahlkabinen an der TU Wien falsche Informationen angebracht sind und damit den Studenten vorgegaukelt wird, der RFS würde nicht zur Wahl antreten. Ein entsprechendes Foto der Aushänge wurde uns von aufgebrachten Kollegen zugespielt. Außerdem wurde uns mitgeteilt, das Funktionäre in Uniformen der Fachschaftsliste sich in den Verbotszonen aufhalten würden".
Nach der aktuellen Gesetzeslage ist es verboten, innerhalb der Verbotszonen im Umkreis der Wahllokale Wahlwerbung zu betreiben.
"Ich fordere das Rektorat und die Wahlkommission der TU Wien auf, sofort alles Notwendige zu unternehmen um eine demokratische ÖH-Wahl sicherzustellen", so Mayrbäurl abschließend.
Quelle: OTS